Lorenz


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 30.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Landeshauptstadt Wiesbaden ist derzeit bundesweit in den Medien präsent. Ein politischer und gesellschaftlicher Diskurs über Fragen des Erlaubten und Unerlaubten, des Anständigen und Unanständigen hat sich entsponnen. Ein Diskurs über die Grauzonen der Gefälligkeiten in der Politik, die […]

Vorteilsnahme


Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der ULW Rathausfraktion werden bei der […]

Nur die Spitze des Eisbergs



Freundschaftsdienste
Mitte Oktober feierte die ULW-Rathausfraktion zur Halbzeit-Feier der Kommunalwahl-Periode, mit dem provokanten Titel „Räterepublik Filzbaden“. Wie richtig man mit dieser These liegt, zeigt die ausführliche Berichterstattung der letzten Wochen. „Freundschaften“ prägen und beeinflussen Geschäftsbeziehungen und Ausschreibungen. Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik, Vorteilsnahme und persönliche Interessen scheinen elementare Elemente auf der […]

Wiesbaden: Filz, Vetternwirtschaft und Korruption


Wiesbadener Politik und Vetternwirtschaft
Ist dieser erstrebenswerte Zustand in Wiesbaden real oder Fiktion Laut Definition ist Transparenz ein erstrebenswert gehaltener Zustand frei zugänglicher Information und stetiger Rechenschaft über Abläufe, Sachverhalte, Vorgaben und Entscheidungsprozesse. Aktuelle Geschehnisse rücken das Wort „erstrebenswert“ in den Fokus. In Wiesbaden sieht die Realität nämlich ganz anders aus. Verflechtungen zwischen Wirtschaft […]

Transparenz in der Politik als Basis für Bürgervertrauen