Anfragen

Hier werden die Anfragen stehen, die die ULW offiziell an den Magistrat stellt.

Fragen und Antworten
Wiesbaden, 27.03.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause In vielen deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreich Zwei-System-Stadtbahnsysteme eingeführt. Vorreiter dieser Tram-Train-Systeme war Karlsruhe (ab 1958), später folgten Saarbrücken (1997), Zwickau (1999), Heilbronn (2001), Kassel (2007) und Chemnitz […]

Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahnnetz prüfen

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Alternativen Cuty-Bahn Wiesbaden / Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahnnetz / ÖPNV Wiesbaden / ULW Anfrage / Verkehr Wiesbaden von (vor 1422 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Wiesbaden, 30.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Landeshauptstadt Wiesbaden ist derzeit bundesweit in den Medien präsent. Ein politischer und gesellschaftlicher Diskurs über Fragen des Erlaubten und Unerlaubten, des Anständigen und Unanständigen hat sich entsponnen. Ein Diskurs über die Grauzonen der Gefälligkeiten in der Politik, die […]

Vorteilsnahme

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Gerich / Lorenz / Schüler / Vorteilsnahme von
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Wiesbaden, 24.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Im Zuge des mit der OFB geschlossenen Vergleichs zu Anfang des Jahres 2016 verblieben die beiden Flurstücke 13/2 und 13/3 (Grundstück „Wohnen“ mit einer Größe von 9.913 m²) der Flur 120 bei der OFB. Der festgesetzte Kaufpreis betrug auf […]

Wilhelmstraße 1

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Ermittlungsverfahren / Parkhaus Rhein-Main-Hallen Wilhelmstraße / Wilhelmstraße 1 von (vor 1519 Tagen aktualisiert)
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Fragestunde gemäß § 48 der Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2018 Immer mehr Menschen – auch in Wiesbaden – leiden unter Pollenallergien. Die Pflanzen, die am häufigsten für starke Allergien verantwortlich sind, sind die Birke und die Haselnuss. Neueste Forschungsergebnisse legen nahe, dass nicht nur Menschen sondern auch […]

Zusammenhang zwischen erhöhten Stickoxidwerten und erhöhter Allergenproduktion von Birken

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Allergie / Birken / Haseln / Stickoxide von (vor 1578 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Anfrage ULW Rathausfraktion vom 25.01.2018 nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Im Kontext des Artikels „Ablehnung in toto“, erschienen auf der Website „Jungewelt.de“, in dem der Fall des nunmehr verstorbenen Wiesbadener Bürgers Herrn E. thematisiert wird, stellen sich uns als Fraktion verschiedene Fragen, […]

Hilfe zur Pflege

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Bestattungs-Kosten / Hilfe zur Pflege / Schonvermögen / Wiesbaden von (vor 1564 Tagen aktualisiert)
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Anfrage nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden, den 14.08.2018 KB: Kuffler-Gruppe Die Kuffler-Gruppe betreibt in Wiesbaden im Kurhaus und im RMCC die Gastronomie. Sie bedient sich dafür mehrerer Gesellschaften, deren Geschäftsführer jeweils die Herren Roland und Stephan Kuffler sind. Dem Publikum bekannt […]

Die Freundschaft zwischen Herrn Oberbürgermeister Sven Gerich und den Herren ...

 in Anfragen / ULW im Parlament von (vor 1578 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Anfrage der ULW-Fraktion über Planungskosten der Stadt Wiesbaden in 2016 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt regelmäßig über Machbarkeitsstudien, Planungskosten, Gutachten, sowie Informations- und Kommunikationskonzepte. Dabei geht es oft um hohe Summen. Dazu stellten wir als Fraktion nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung folgende Frage: Wieviel Geld hat die Stadt Wiesbaden im Jahr […]

Über 1.530.000€ für Machbarkeitsstudien und Gutachten

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Gutachten Verkehrsentwicklung / Planungskosten Stadt Wiesbaden 2016 / Planungsmittel von (vor 1564 Tagen aktualisiert)