Anfragen

Hier werden die Anfragen stehen, die die ULW offiziell an den Magistrat stellt.

Streckenprüfung Citybahn Wiesbaden
Wiesbaden, 20.11.2020 Anfrage der ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Pandemie beeinträchtigt und bestimmt zahlreiche Bereiche der Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger. Zahlreiche Maßnahmen sollen die Bevölkerung schützen und viele sind bis auf äußerste bestrebt Empfehlungen umzusetzen und zu befolgen. Aber wie ist die Situation an unseren Schulen? Abstände können […]

Bereitstellung von Luftreinigungsgeräten an Wiesbadener Schulen

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Corona / Schulen Wiesbaden von (vor 855 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.11.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause In vielen deutschen Städten sind die sogenannten Poser zum Problem geworden und auch als solches von den Städten und Kommunen erkannt worden. Laut Definition werden als „Autoposer grundsätzlich Menschen bezeichnet, die […]

Autoposer

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Lärm / Poser / Raser / Straßenverkehr von (vor 938 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.11.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger haben am 1.11.2020 ihr Votum zum Bau der CityBahn abgegeben. Während der Wahl bzw. während der Abstimmungszeit sind im und am Gebäude sowie in einem Umkreis […]

Wahlbeeinflussung

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Bürgerentscheid / Citybahn Wiesbaden / Wahl von (vor 938 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
„Erhebliche Zunahme der Taubenplage im Rheingauviertel – Stadttaubenmanagement“ Ob in der Innenstadt, im Hauptbahnhof oder im Rheingauviertel, Wiesbaden hat ein massives Taubenproblem und braucht dringendst eine Eindämmung der wild brütenden Tauben. Während Tierschützer sich gerade auch in Corona-Zeiten dafür einsetzen, dass Tauben nicht verhungern und die Aufhebung des Fütterungsverbots fordern, […]

Antwort auf ULW-Anfrage „Stadttaubenmanagement“

 in Anfragen / ULW im Parlament von (vor 944 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.05.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Die Corona-Krise stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Die jüngst eingeführten Lockerungen freuen und verunsichern die Bürger und Bürgerinnen zugleich. Seit dem 27.04.2020 haben Schulen eingeschränkt ihren Schulbetrieb aufgenommen. Seitens des […]

Hygienemanagement an Wiesbadener Schulen und Kitas

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Corona / Hygiene / Kitas / Reinigung / Schule von
Fragen und Antworten
Anfrage der ULW-Fraktion vom 03.09.2019, Nr. 14812019 nach § 45 der Geschäftsord­nung der Stadtverordnetenversammlung, SV 19-V-51-0049 Ein besorgter Bürger hat sich an die ULW-Fraktion gewandt, um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Einige der Monteur-Unterkünfte in Wiesbaden beherbergen bis zu 100 Personen. Auffällig ist, dass ein Vermieter zahlreiche Unterkünfte besitzt, […]

Antwort des Magistrats zu „Zweckentfremdung von Wohnraum“

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Anfrage nach §45 / Monteur-Unterkünfte in Wiesbaden / Zweckentfremdung Wohnraum von (vor 1283 Tagen aktualisiert)
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Wiesbaden, 03.09.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden hat einen Mangel an Wohnraum. Der damit verbundene steigende Bedarf steigt stetig. Laut Prognose von Statista steigt die Nachfrage nach Wohnraum in Wiesbaden im Zeitraum von 2006 bis 2025 um […]

Zweckentfremdung von Wohnraum in Wiesbaden

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Anfrage nach §45 / Monteur-Unterkünfte in Wiesbaden / Wiesbaden Breckenheim Erbenheim / Wohnraum-Mangel Wiesbaden von (vor 1303 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Frage des ULW-Stadtverordneten gemäß § 48 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Sitzung der STVV am 04. April 2019 In der Vergangenheit wurde im Thermalbad von Gästen verlangt, die ein 10er-Abonnement kaufen wollten, Name und Anschrift anzugeben. Ein anonymes 10er-Abonnement konnte man nicht erwerben. Außerdem wurde minutiös erfasst, wann und […]

Thermalbad Aukamm

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Thermalbad Aukamm von (vor 1303 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Anfrage der Fraktion LKR&ULW nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die von der CityBahn veröffentlichte NKU, basierend auf der Streckenführung durch die Kasteler Straße und über den Bahnhof Wiesbaden Ost, geht von einem NKU-Quotienten von 1,5 aus. Dieser Wert besagt, dass jeder für die Realisierung der CityBahn eingesetzte Euro eine […]

Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) City-Bahn

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet City-Bahn Wiesbaden / Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) CityBahn / Streckenführung von (vor 1303 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern“ Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob […]

Antwort auf ULW Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – ...

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Antwort Antrag ULW Wiesbaden von (vor 1303 Tagen aktualisiert)