Anfragen

Hier werden die Anfragen stehen, die die ULW offiziell an den Magistrat stellt.


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.05.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Die Corona-Krise stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Die jüngst eingeführten Lockerungen freuen und verunsichern die Bürger und Bürgerinnen zugleich. Seit dem 27.04.2020 haben Schulen eingeschränkt ihren Schulbetrieb aufgenommen. Seitens des […]

Hygienemanagement an Wiesbadener Schulen und Kitas


Fragen und Antworten
Anfrage der ULW-Fraktion vom 03.09.2019, Nr. 14812019 nach § 45 der Geschäftsord­nung der Stadtverordnetenversammlung, SV 19-V-51-0049 Ein besorgter Bürger hat sich an die ULW-Fraktion gewandt, um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Einige der Monteur-Unterkünfte in Wiesbaden beherbergen bis zu 100 Personen. Auffällig ist, dass ein Vermieter zahlreiche Unterkünfte besitzt, […]

Antwort des Magistrats zu „Zweckentfremdung von Wohnraum“



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 03.09.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden hat einen Mangel an Wohnraum. Der damit verbundene steigende Bedarf steigt stetig. Laut Prognose von Statista steigt die Nachfrage nach Wohnraum in Wiesbaden im Zeitraum von 2006 bis 2025 um […]

Zweckentfremdung von Wohnraum in Wiesbaden


Fragen und Antworten
Frage des ULW-Stadtverordneten gemäß § 48 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Sitzung der STVV am 04. April 2019 In der Vergangenheit wurde im Thermalbad von Gästen verlangt, die ein 10er-Abonnement kaufen wollten, Name und Anschrift anzugeben. Ein anonymes 10er-Abonnement konnte man nicht erwerben. Außerdem wurde minutiös erfasst, wann und […]

Thermalbad Aukamm



Fragen und Antworten
Anfrage der Fraktion LKR&ULW nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die von der CityBahn veröffentlichte NKU, basierend auf der Streckenführung durch die Kasteler Straße und über den Bahnhof Wiesbaden Ost, geht von einem NKU-Quotienten von 1,5 aus. Dieser Wert besagt, dass jeder für die Realisierung der CityBahn eingesetzte Euro eine […]

Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) City-Bahn


Fragen und Antworten
Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern“ Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob […]

Antwort auf ULW Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – ...



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 27.03.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause In vielen deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreich Zwei-System-Stadtbahnsysteme eingeführt. Vorreiter dieser Tram-Train-Systeme war Karlsruhe (ab 1958), später folgten Saarbrücken (1997), Zwickau (1999), Heilbronn (2001), Kassel (2007) und Chemnitz […]

Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahnnetz prüfen


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 30.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Landeshauptstadt Wiesbaden ist derzeit bundesweit in den Medien präsent. Ein politischer und gesellschaftlicher Diskurs über Fragen des Erlaubten und Unerlaubten, des Anständigen und Unanständigen hat sich entsponnen. Ein Diskurs über die Grauzonen der Gefälligkeiten in der Politik, die […]

Vorteilsnahme



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 24.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Im Zuge des mit der OFB geschlossenen Vergleichs zu Anfang des Jahres 2016 verblieben die beiden Flurstücke 13/2 und 13/3 (Grundstück „Wohnen“ mit einer Größe von 9.913 m²) der Flur 120 bei der OFB. Der festgesetzte Kaufpreis betrug auf […]

Wilhelmstraße 1


Fragen und Antworten
Fragestunde gemäß § 48 der Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2018 Immer mehr Menschen – auch in Wiesbaden – leiden unter Pollenallergien. Die Pflanzen, die am häufigsten für starke Allergien verantwortlich sind, sind die Birke und die Haselnuss. Neueste Forschungsergebnisse legen nahe, dass nicht nur Menschen sondern auch […]

Zusammenhang zwischen erhöhten Stickoxidwerten und erhöhter Allergenproduktion von Birken