ULW im Parlament


Streckenprüfung Citybahn Wiesbaden
Wiesbaden, 20.11.2020 Anfrage der ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Pandemie beeinträchtigt und bestimmt zahlreiche Bereiche der Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger. Zahlreiche Maßnahmen sollen die Bevölkerung schützen und viele sind bis auf äußerste bestrebt Empfehlungen umzusetzen und zu befolgen. Aber wie ist die Situation an unseren Schulen? Abstände können […]

Bereitstellung von Luftreinigungsgeräten an Wiesbadener Schulen


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.11.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause In vielen deutschen Städten sind die sogenannten Poser zum Problem geworden und auch als solches von den Städten und Kommunen erkannt worden. Laut Definition werden als „Autoposer grundsätzlich Menschen bezeichnet, die […]

Autoposer



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.11.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger haben am 1.11.2020 ihr Votum zum Bau der CityBahn abgegeben. Während der Wahl bzw. während der Abstimmungszeit sind im und am Gebäude sowie in einem Umkreis […]

Wahlbeeinflussung


Fragen und Antworten
„Erhebliche Zunahme der Taubenplage im Rheingauviertel – Stadttaubenmanagement“ Ob in der Innenstadt, im Hauptbahnhof oder im Rheingauviertel, Wiesbaden hat ein massives Taubenproblem und braucht dringendst eine Eindämmung der wild brütenden Tauben. Während Tierschützer sich gerade auch in Corona-Zeiten dafür einsetzen, dass Tauben nicht verhungern und die Aufhebung des Fütterungsverbots fordern, […]

Antwort auf ULW-Anfrage „Stadttaubenmanagement“



Antrag der unabhängigen Liste
Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Ob in der Innenstadt, im Hauptbahnhof oder im Rheingauviertel, Wiesbaden hat ein massives Taubenproblem und braucht dringend eine Eindämmung der wild brütenden Tauben. Während Tierschützer sich gerade auch in Corona-Zeiten dafür einsetzen, dass Tauben nicht verhungern und die Aufhebung des Fütterungsverbots […]

Erhebliche Zunahme der Taubenplage im Rheingauviertel– Stadttaubenmanagement


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.05.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Die Corona-Krise stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Die jüngst eingeführten Lockerungen freuen und verunsichern die Bürger und Bürgerinnen zugleich. Seit dem 27.04.2020 haben Schulen eingeschränkt ihren Schulbetrieb aufgenommen. Seitens des […]

Hygienemanagement an Wiesbadener Schulen und Kitas



Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 31. Oktober 2019 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Wir wollen heute mit unserem Antrag zum Thema Mobilität, der die Reaktivierung der Aartalbahn zum Gegenstand hat, einen konstruktiven Beitrag für die […]

Reaktivierung Aartalbahn


Antrag der unabhängigen Liste
Die Durchgangsstraßen von Wiesbaden sind täglich überlastet. Im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn beispielsweise sind es der erste und der zweite Ring, die Schiersteiner und die Dotzheimer Straße sowie der Bereich Klarenthaler Straße/An der Ringkirche, die täglich an umweltschädlichen Staus leiden, nicht nur im Berufsverkehr. Insgesamt scheint das Straßennetz inzwischen an seiner Kapazitätsgrenze […]

Reaktivierung Aartalbahn



Fragen und Antworten
Anfrage der ULW-Fraktion vom 03.09.2019, Nr. 14812019 nach § 45 der Geschäftsord­nung der Stadtverordnetenversammlung, SV 19-V-51-0049 Ein besorgter Bürger hat sich an die ULW-Fraktion gewandt, um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Einige der Monteur-Unterkünfte in Wiesbaden beherbergen bis zu 100 Personen. Auffällig ist, dass ein Vermieter zahlreiche Unterkünfte besitzt, […]

Antwort des Magistrats zu „Zweckentfremdung von Wohnraum“


Anträge stellen
Wiesbaden, 11. September 2019 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Die Durchgangsstraßen von Wiesbaden sind täglich überlastet. In unserem Ortsbezirk sind es der 1. und der 2. Ring, die Schiersteiner und die Dotzheimer Straße sowie der Bereich Klarenthaler Straße/An der Ringkirche, die täglich an umweltschädlichen Staus, nicht nur im Berufsverkehr, leiden. […]

Reaktivierung Aartalbahn