ULW im Parlament


Anträge stellen
Wiesbaden, 11. September 2019 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Die Durchgangsstraßen von Wiesbaden sind täglich überlastet. In unserem Ortsbezirk sind es der 1. und der 2. Ring, die Schiersteiner und die Dotzheimer Straße sowie der Bereich Klarenthaler Straße/An der Ringkirche, die täglich an umweltschädlichen Staus, nicht nur im Berufsverkehr, leiden. […]

Reaktivierung Aartalbahn


Antragsstellung
Wiesbaden, 30. August 2019 Antrag der Stadtverordnetenfraktion ULW für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden am 14. September 2019 Glück ist, wenn man eine Wohnung hat. Dieser Spruch hat sich zu einer bedauerlichen Wahrheit manifestiert. Wohnraum ist in Wiesbaden knapp bemessen und Bürger beklagen, dass bezahlbarer Wohnraum kaum noch […]

Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden



Monteur-Unterkünfte verdrängen Mietangebote
Wiesbaden, 03.09.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden hat einen Mangel an Wohnraum. Der damit verbundene steigende Bedarf steigt stetig. Laut Prognose von Statista steigt die Nachfrage nach Wohnraum in Wiesbaden im Zeitraum von 2006 bis 2025 um […]

Zweckentfremdung von Wohnraum in Wiesbaden


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2019 Es gilt das gesprochene Wort Nun zu Dir Gert-Uwe / sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mende, als Sozialdemokrat ohne Parteibuch erlaube ich mir aus 30 Jahren SPD-Erfahrung das sozialdemokratische „Du“ auch bei Dir bei zu behalten. Ich möchte mich natürlich […]

Rede für OB-Amtsübergabe an Gert-Uwe Mende



Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2019 Es gilt das gesprochene Wort Sven, vor lauter Aufregung habe ich als „freilaufender Sozialdemokrat“ die eintrainierte Anrede und das übliche formalistische „Protokoll“ fast vergessen. Fast.   Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte SVV Kolleginnen und Kollegen und Magistratsmitglieder, Sehr […]

Rede zur Verabschiedung von Oberbürgermeister Sven Gerich


Frage des ULW-Stadtverordneten gemäß § 48 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Sitzung der STVV am 04. April 2019 In der Vergangenheit wurde im Thermalbad von Gästen verlangt, die ein 10er-Abonnement kaufen wollten, Name und Anschrift anzugeben. Ein anonymes 10er-Abonnement konnte man nicht erwerben. Außerdem wurde minutiös erfasst, wann und […]

Thermalbad Aukamm



Was bringt die neue Streckenführung der Citybahn
Anfrage der Fraktion LKR&ULW nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die von der CityBahn veröffentlichte NKU, basierend auf der Streckenführung durch die Kasteler Straße und über den Bahnhof Wiesbaden Ost, geht von einem NKU-Quotienten von 1,5 aus. Dieser Wert besagt, dass jeder für die Realisierung der CityBahn eingesetzte Euro eine […]

Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) City-Bahn


Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern“ Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob […]

Antwort auf ULW Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – ...



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 27.03.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause In vielen deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreich Zwei-System-Stadtbahnsysteme eingeführt. Vorreiter dieser Tram-Train-Systeme war Karlsruhe (ab 1958), später folgten Saarbrücken (1997), Zwickau (1999), Heilbronn (2001), Kassel (2007) und Chemnitz […]

Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahnnetz prüfen


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 04. April 2019 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Wiesbaden ist beim Thema City-Bahn gespalten. Der Graben zwischen Befürwortern und Gegnern wird immer tiefer. Matthias Laux sprach jüngst im Wiesbadener Kurier […]

Normalspuriges-Zweispursystem-Stadtbahnnetz prüfen