Presse


Antworten auf ULW Antrag Fahrverbote für Diesel stellen für die ULW Rathausfraktion keine Lösung dar. Bereits im Juni letzten Jahres brachte die Fraktion einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein, leichte E-Mobilität in Wiesbaden zu fördern und auszubauen und damit Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot entgegen zu wirken. „Wir haben uns zum […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen


Grundstück Wilhelmstraße 1 weit unter Wert verkauft
Unzureichende Antwort des Magistrats auf ULW Anfrage  Bereits 2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstückes „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“. Fehlende Antworten bekräftigten die Rathausfraktion LKR&ULW Ende Januar 2019 erneut beim Magistrat Antworten zum Verkauf des Grundstückes Wilhelmstraße 1 einzufordern. Die LKR&ULW Rathausfraktion hat dem […]

Grundstück Wilhelmstraße 1 weit unter Wert verkauft



E-Busse kommen nach Wiesbaden
Pressemitteilung ESWE-Verkehr 11.04.2019 Mercedes Benz erhält Großauftrag von ESWE Verkehr Die Umrüstung der Busflotte von ESWE Verkehr auf Elektro-Busse (E-Busse) sei der wichtigste Baustein zur Verhinderung eines Dieselfahrverbots in Wiesbaden gewesen, meint auch Wiesbadens Verkehrsdezernent Andreas Kowol. Daneben gebe es weitere Vorteile: „Das Thema Klimaschutz gewinnt erfreulicherweise bei den Menschen […]

E-Busse kommen nach Wiesbaden


Stadtregierung verweigert Antwort auf kritische Fragen
Stadtregierung verweigert ULW-Fraktion Antworten auf kritische Fragen Seit Monaten bestimmten die Verfehlungen von Oberbürgermeister Gerich im Amt die Wiesbadener Schlagzeilen. Die Wortschöpfung „Filzbaden“, erstmals von der ULW Rathausfraktion thematisiert, steht dabei für zahlreiche Vorgänge, die inzwischen auch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nach sich ziehen und die Wiesbadener Öffentlichkeit schwer beschäftigt. Im Dezember […]

Was verbirgt der Magistrat?



City-Bahn Wiesbaden ist nicht die einzige Lösung
ULW-Fraktion stellt Zwei-System-Stadtbahnnetz als Alternative auf den Prüfstand Wiesbaden ist beim Thema City-Bahn gespalten. Der Graben zwischen Befürwortern und Gegnern wird immer tiefer. Die Debatte um die Verwirklichung einer Trasse ist über die Abwägung von Fakten hinaus hoch emotional geprägt. Zwei Bürgerinitiativen, die sich gegen die Verwirklichung der City-Bahn aussprechen […]

City-Bahn ist nicht die einzige Lösung für Wiesbaden


Wiesbadens grüne Lunge leidet
Bäume werden durch Misteln immer mehr in Mitleidenschaft gezogen Wiesbaden wird landläufig als „grüne Stadt“ bezeichnet. Baumbestände zieren die Straßenzüge und tragen zu einem Wohlfühleffekt für die Bürger der Stadt bei. Doch dieses Idyll droht zu zerbrechen. Die Mistel breitet sich aus und gefährdet den alt herrschaftlichen und neuen Baumbestand. […]

Wiesbadens grüne Lunge leidet



Privat oder diesntlich?
ULW stellt das Rechtsgutachten auf den Prüfstand. Fragen über Beziehungen und Freundschaften zwischen Politik und Wirtschaft. Was ist dienstlich, was ist privat? Diese Fragen werden in Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen seit geraumer Zeit dem Wiesbadener Oberbürgermeister Sven Gerich gestellt. Ein Rechtgutachten soll Auskunft darüber geben auf welche Fragen geantwortet werden muss […]

Privat oder dienstlich?


Privates Essen oder dienstliche Betriebsbesichtigung? Die ULW hinterfragt Antworten. Zentrales Thema im Revisionsausschuss war diesmal der Korruptionsvorwurf gegenüber Sven Gerich. Dabei sollte die Beziehung zwischen dem Oberbürgermeister und der Unternehmerfamilie Kuffler unter die Lupe genommen werden. Vor der Vergabe des RMCC Catering wurden Sven Gerich, Detlev Bendel und Henning Wossidlo […]

Es ist Zeit für eindeutige Antworten Herr Gerich!



Gerich antwortet nicht zufriedenstellend
Antworten von Herrn Gerich werfen weitere Fragen auf Herr Gerich hatte in der Sondersitzung des Revisionsausschusses erklärt, dass er sich an die Einzelheiten seines Andalusien-Urlaubs mit Ralph Schüler wie Hotels, Restaurants oder Kostenrahmen nicht erinnern kann, aber er ist sich ganz sicher, dass er genau die Hälfte der Kosten in […]

„Selektives Erinnerungsvermögen oder zielgerichtete Verschleierungstaktik?“


Stellungsnahme bleibt aus
ULW erwartet ehrliche und umfassende Stellungnahmen zu Vorwürfen  Nicht wir tragen durch unseren Ansatz der Aufklärung zum schlechten Image der Stadt bei, sondern diejenigen, deren Handlungsweisen eben Filzbaden verkörpern. Die Frage „Haben bei der Stadt oder einer städtischen Gesellschaft Angestellte oder auch verbeamtete Mitglieder des Aufsichtsrates der WVV seit dem […]

Herr Gerich schweigt weiter