„Filzbaden“ in der Kommunalpolitik führt zur Vergabe unnötiger Posten Weil in diesem Jahr die Entscheidung über den Haushalt der Stadt Wiesbaden ansteht, darf man sich auf die zahlreichen Verteilungskämpfe der verschiedenen Parteien vorbereiten. Wenn es um die Parteien im Rathaus selbst geht, sind sie sich meistens schnell einig. In der […]
Veit Wilhelmy
Artikel im Wiesbadener Kurier von Manfred Knispel Der Dienstag, 31. Januar, und der Donnerstag, 9. Februar, könnten zwei der wichtigsten Tage für das Projekt City-Bahn in Wiesbaden werden. Zunächst stellt Eswe Verkehr das Projekt im Beteiligungsausschuss vor, anschließend entscheidet das Stadtparlament. Artikel öffnen
Wie stehen die Parteien zur City-Bahn? Wiesbadener Parlament entscheidet über ...
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 24. Januar 2017 Wiesbaden und der Ortsbezirk haben ein Stickstoffdioxid-Problem. An den Messstationen Schiersteiner Straße und Ringkirche wird der zulässige Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm/Kubikmeter seit Beginn der Messungen in 1992 bzw. 2012 deutlich überschritten. Nur an der dritten Messstation, Wiesbaden-Süd, liegen die Jahresmittelwerte seit […]
Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung
Die ULW macht sich für ein Dieselfahrverbot stark Am kommenden Dienstag, 24. Januar, steht er bereits in der Sitzung des Ortsbeirats Rheingauviertel/Hollerborn auf der Tagesordnung, doch auch in die nächste Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar soll er kommen – der Antrag der ULW, der für eine Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung in der […]
Dem Stadtverordneten Wilhelmy stinkt’s
Artikel auf Wiesbadenaktuell.de von Daniel Becker Mit einem Paukenschlag endete die Stadtverordnetenversammlung am späten Donnerstagabend im Wiesbadener Rathaus. 59 Stadtpolitiker haben sich gegen die zweite Stufe der eigentlich demnächst starteten Straßenreinigungssatzung gestoppt. Die Ablehnung der neuen Straßenreinigungssatzung zum 1. Januar 2016 in Wiesbaden wirksam wurde, war bei den Bürger groß. Die […]
Abstimmung. Stadtverordnetenversammlung kippt die zweite Stufe der neuen Straßenreinigungssatzung
Anregungen und Forderungen endlich berücksichtigen Mit einer überwältigenden Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung gestern beschlossen, die zweite Stufe der neuen Straßenreinigungssystematik auszusetzen. Ein Votum, das viele Ortsbeiräte und Bürger glücklich stimmt, denn sie hatten die neue Systematik entschieden abgelehnt. Alle Fraktionen zeigten Veränderungsbereitschaft, nur die CDU beharrte auf der neuen Satzung, […]
Straßenreinigungssatzung gekippt: Ein erster Erfolg für die Bürger
ULW kritisiert Sitzungsvorlage und appelliert an andere Fraktionen, Bürgerkritik ernstzunehmen Es gibt derzeit kaum ein Thema in der Landeshauptstadt das die Bürger so erzürnt wie die Straßenreinigungssystematik. Ob Ortsbeiräte, die Bürgerinitiative Gehwegreinigung in Bürgerhand (GiB) oder Politiker im Rathaus: Viele sehen die zweite Stufe der neuen Systematik kritisch, die der […]
Straßenreinigungssatzung: Neue Besen kehren nicht immer gut
Artikel im Wiesbadener Kurier von Birgit Emnet Beim Mieterbund Wiesbaden sollen sie Schlange stehen, die Mieter der GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH, denen in den letzten Tagen und Wochen Mieterhöhungen zugestellt wurden. Wegen der „nicht unerheblichen Mieterhöhungen, die in vielen Fällen die Betroffenen an die Grenzen ihrer Belastbarkeit bringen“, fordert jetzt […]
Mieterbund Wiesbaden fordert GWW auf, die Mieterhöhungen zurückzunehmen
15 Gäste bei der ersten öffentlichen Fraktionssitzung der ULW Die neue Stadtverordnetenfraktion Unabhängige Liste Wiesbaden ist nun arbeitsfähig. Einen Monat nach der Gründung bezog sie den neuen Fraktionsraum im Rathaus und bat im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung interessierte Bürger um ihre Beteiligung. 15 Wiesbadener nahmen die Einladung an und drängten […]
Straßenreinigung, Bürgerbeteiligung und Steuergeldverschwendung bewegen die Wiesbadener
Anfrage an den Magistrat und Kritik an Mieterhöhungen Wie der heutigen Lokalpresse zu entnehmen ist, haben Mieter von nicht-preisgebundenen Wohnungen der GWW in den vergangenen Wochen Mieterhöhungen per Post erhalten: Nicht nur bei den Betroffenen, auch bei der ULW stoßen die Erhöhungen auf Unverständnis. Da die ULW von den Mieterhöhungen […]