ULW


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Wiesbaden ist seit 2018 Sicherer Hafen. Seitdem war die Stadt kaum öffentlich aktiv mit den Themen beschäftigt, die damit einhergehen, wie beispielsweise mit der öffentlichen Solidaritätserklärung mit den Menschen auf der Flucht und den Zielen der „Seebrücke“. Transparenz ist wenig wert, solange nichts unternommen wird, über das berichtet werden kann. […]

Wahlprüfsteine der Seebrücke Wiesbaden zur Kommunalwahl 2021


ULW stellt Strafantrag gegen Volker Hoff wegen Verdachts der Beleidigung Schnell reagieren, schnell kommentieren, schnell über das Ziel hinausschießen. Beleidigen, hetzen und Stimmung machen. Ist das unsere aktuelle Streitkultur? Soziale Medien und Messangerdienste bieten die Möglichkeit ungefiltert und schnell Meinungen zu verbreiten. Ohne Rücksicht auf die Würde des oder der […]

Hass, Häme, Hetze – ehemaliger Staatsminister postet Hasskommentar



Fragenkatalog des Stadtelternbeirat der Landeshaushalt Wiesbaden (StEB) Die Pandemie hat die Probleme und Defizite hinsichtlich Schule und Bildung – auch in Wiesbaden – noch deutlicher sichtbar gemacht. Die Kommunen haben eine große Verantwortung bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für gutes Lernen. Dies sind insbesondere die Bereiche: – Digitalisierung der Schulen– […]

Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2021 – Schule und Bildung in Wiesbaden


Antworten der ULW zur Kommunalwahl Wiesbaden auf Fragen des BUND Wiesbaden Klimaschutz Das wärmste bisher gemessene Jahrzehnt liegt hinter uns, die entscheidenden Jahre, um ein Überschreiten der irreversiblen planetaren Klimakipppunkte zu verhindern, liegen vor uns. Im Integrierten Klimaschutzplan des Landes Hessen wird die Bedeutung der Kommunen bei der Erreichung der […]

Fragenliste zur Kommunalwahl 2021 •BUND Wiesbaden




Luftreinigungsgeräte an Wiesbadener Schulen sind dringend erforderlich Wiesbaden. Die Pandemie beeinträchtigt und bestimmt zahlreiche Bereiche der Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger. Zahlreiche Maßnahmen sollen die Bevölkerung schützen und viele sind bis auf äußerste bestrebt, Empfehlungen umzusetzen und zu befolgen. Soweit so gut. Die Situation an unseren Schulen bewegt immer wieder die […]

Wahrheit oder Pflicht?



Streckenprüfung Citybahn Wiesbaden
Wiesbaden, 20.11.2020 Anfrage der ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Pandemie beeinträchtigt und bestimmt zahlreiche Bereiche der Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger. Zahlreiche Maßnahmen sollen die Bevölkerung schützen und viele sind bis auf äußerste bestrebt Empfehlungen umzusetzen und zu befolgen. Aber wie ist die Situation an unseren Schulen? Abstände können […]

Bereitstellung von Luftreinigungsgeräten an Wiesbadener Schulen


Bereits 2019 stellte die ULW einen Antrag auf Prüfung zur Reaktivierung der Strecke Das Thema Verkehrswende ist in Wiesbaden noch nicht vom Tisch. Steigende Pendlerzahlen, geplante Neubaugebiete, mehr Verkehr. Es ist Zeit für alternative Konzepte und Lösungsvorschläge Mobilität neu auszurichten. Am Dienstag tagte der Planungs-, Bau- und Verkehrsausschuss. Er votierte […]

Aartalbahn wieder im Fokus



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.11.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause In vielen deutschen Städten sind die sogenannten Poser zum Problem geworden und auch als solches von den Städten und Kommunen erkannt worden. Laut Definition werden als „Autoposer grundsätzlich Menschen bezeichnet, die […]

Autoposer


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 05.11.2020 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger haben am 1.11.2020 ihr Votum zum Bau der CityBahn abgegeben. Während der Wahl bzw. während der Abstimmungszeit sind im und am Gebäude sowie in einem Umkreis […]

Wahlbeeinflussung