Monatliche Archive: Mai 2019


Vorteilsnahme von Magistratsmitgliedern in Wiesbadenß
ULW stellte Anfrage hinsichtlich möglicher Vorteilsnahme von Magistratsmitgliedern Vor dem Hintergrund aktueller politischer Diskussionen sowie rechtlicher Untersuchungsverfahren über mögliche Korruption Wiesbadener Magistratsmitglieder hat die ULW im April dieses Jahres beim Magistrat schriftlich angefragt (nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung), inwieweit alle haupt- und ehrenamtlichen Stadträte im Zeitraum vom 01.01.2010 […]

Korruption im Rathaus?


Fragen und Antworten
Frage des ULW-Stadtverordneten gemäß § 48 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Sitzung der STVV am 04. April 2019 In der Vergangenheit wurde im Thermalbad von Gästen verlangt, die ein 10er-Abonnement kaufen wollten, Name und Anschrift anzugeben. Ein anonymes 10er-Abonnement konnte man nicht erwerben. Außerdem wurde minutiös erfasst, wann und […]

Thermalbad Aukamm



Fragen und Antworten
Anfrage der Fraktion LKR&ULW nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die von der CityBahn veröffentlichte NKU, basierend auf der Streckenführung durch die Kasteler Straße und über den Bahnhof Wiesbaden Ost, geht von einem NKU-Quotienten von 1,5 aus. Dieser Wert besagt, dass jeder für die Realisierung der CityBahn eingesetzte Euro eine […]

Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) City-Bahn


Fragen und Antworten
Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern“ Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob […]

Antwort auf ULW Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – ...



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 27.03.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause In vielen deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreich Zwei-System-Stadtbahnsysteme eingeführt. Vorreiter dieser Tram-Train-Systeme war Karlsruhe (ab 1958), später folgten Saarbrücken (1997), Zwickau (1999), Heilbronn (2001), Kassel (2007) und Chemnitz […]

Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahnnetz prüfen


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 04. April 2019 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Wiesbaden ist beim Thema City-Bahn gespalten. Der Graben zwischen Befürwortern und Gegnern wird immer tiefer. Matthias Laux sprach jüngst im Wiesbadener Kurier […]

Normalspuriges-Zweispursystem-Stadtbahnnetz prüfen



Antworten auf ULW Antrag Fahrverbote für Diesel stellen für die ULW Rathausfraktion keine Lösung dar. Bereits im Juni letzten Jahres brachte die Fraktion einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein, leichte E-Mobilität in Wiesbaden zu fördern und auszubauen und damit Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot entgegen zu wirken. „Wir haben uns zum […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen


Unzureichende Antwort des Magistrats auf ULW Anfrage  Bereits 2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstückes „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“. Fehlende Antworten bekräftigten die Rathausfraktion LKR&ULW Ende Januar 2019 erneut beim Magistrat Antworten zum Verkauf des Grundstückes Wilhelmstraße 1 einzufordern. Die LKR&ULW Rathausfraktion hat dem […]

Grundstück Wilhelmstraße 1 weit unter Wert verkauft