Monatliche Archive: Januar 2019

Nachfrage
Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue | Politik & Verwaltung – AKK Zeitung erschienen am 30. Januar 2019 2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstücks „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“, nun hakt die ULW nach. „Vor dem Hintergrund andauernder Fragen um Legalität, Legitimität und Sensibilität […]

ULW fragt nach

 in Presse / Pressespiegel  verschlagwortet Anfrage nach §45 / Wilhelmstraße 1 von (vor 1243 Tagen aktualisiert)
Fragen und Antworten
Wiesbaden, 30.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Landeshauptstadt Wiesbaden ist derzeit bundesweit in den Medien präsent. Ein politischer und gesellschaftlicher Diskurs über Fragen des Erlaubten und Unerlaubten, des Anständigen und Unanständigen hat sich entsponnen. Ein Diskurs über die Grauzonen der Gefälligkeiten in der Politik, die […]

Vorteilsnahme

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Gerich / Lorenz / Schüler / Vorteilsnahme von
Fragen und Antworten
Wiesbaden, 24.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Im Zuge des mit der OFB geschlossenen Vergleichs zu Anfang des Jahres 2016 verblieben die beiden Flurstücke 13/2 und 13/3 (Grundstück „Wohnen“ mit einer Größe von 9.913 m²) der Flur 120 bei der OFB. Der festgesetzte Kaufpreis betrug auf […]

Wilhelmstraße 1

 in Anfragen / ULW im Parlament  verschlagwortet Ermittlungsverfahren / Parkhaus Rhein-Main-Hallen Wilhelmstraße / Wilhelmstraße 1 von (vor 1522 Tagen aktualisiert)
Nachfrage
2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstücks „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“, nun hakt die ULW nach. „Vor dem Hintergrund andauernder Fragen um Legalität, Legitimität und Sensibilität in der Wiesbadener Kommunalpolitik – in Presse und Politik gern und häufig unter dem Stichwort ‚Schlammschlacht‘ subsumiert – […]

ULW fragt nach: Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue

 in Presse / Pressemitteilungen  verschlagwortet Parkhaus Rhein-Main-Hallen Wilhelmstraße / Strafanzeige / Verdacht der Untreue von (vor 1243 Tagen aktualisiert)
Elektrofahrrad
Artikel erschienen im Wiesbadener Kurier 19.01.2019 „Mein Rad“-Verleihsystem wird um Pedelecs erweitert und Wiesbaden plant Kaufprämie für Lastenfahrräder. Andere Städte greifen für die Verkehrswende aber tiefer in die Tasche. WIESBADEN – Keine langwierige und teure Parkplatzsuche, wenig Verbrauch, geringe Anschaffungskosten und hoch nach Sonnenberg fahren ist damit auch kein Problem: […]

Bei Förderung von E-Rädern hinkt Wiesbaden hinterher

 in Presse / Pressespiegel  verschlagwortet E-Bike / E-Roller / leichte E-Mobilität von (vor 1532 Tagen aktualisiert)
Villa in Spanien
erschienen e-paper fr-online am 11. Januar 2019 Den Spanienurlaub spen­diert Wiesbaden Ex-Stadtwerkechef zeigt sich selbst an, weil er Gerich Hotel- und Restaurantbesuche gezahlt haben will VON MADELEINE RECKMANN Das Durcheinander von Skandalen um Geldtransfers und Einla- dungen, die ein Politiker nicht annehmen sollte, ist um eine Af­färe reicher. Dieses Mal […]

Den Spanienurlaub spendiert

 in Presse / Pressespiegel  verschlagwortet Kuffler / Ralph Schüler / Spanien Urlaub / Sven Gerich / Vorteilsnahme / Wiesbaden Holding / WVV von
Zusammenarbeit WJW
Die ULW kritisiert den nachlässigen Umgang mit der städtischen Jugendwerkstatt und fordert Planungssicherheit und gerecht Löhne für die Angestellten Es ist noch nicht lange her, da sah sich der Betriebsrat der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) dazu gezwungen, einen Brandrief an die kommunalen Entscheidungsträger zu schreiben. Die Beschäftigten, u.a. Jugendliche, die Schwierigkeiten […]

Immer wieder die WJW

 in Presse / Pressemitteilungen  verschlagwortet gerechter Lohn / Wiesbadener Jugendwerkstatt WJW / Winfried Kühnl von (vor 1405 Tagen aktualisiert)
Wieviel kostet eine Bestattung in Wiesbaden
Gebührenerhöhung sorgt für Unmut und Unverständnis Der diesjährige Jahreswechsel schafft in Wiesbaden Unmut über jüngst getroffene Entscheidungen. Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat eine Gebührenerhöhung auf Friedhöfen ab dem 1. Januar 2019 beschlossen. Wiesbaden geht an das Thema Gebührenanpassung auf Friedhöfen rein wirtschaftlich heran. Um Kosten zu decken war ursprünglich eine […]

Wer kann sich sterben noch leisten?

 in Presse / Pressemitteilungen  verschlagwortet Friedhof Wiesbaden / Friedhofsgebühren / Gebührenerhöhung von (vor 1243 Tagen aktualisiert)
Zusammenarbeit WJW
erschienen e-paper fr-online am 14. Januar 2019 Kritik an Jugendwerkstatt Wiesbaden Mangelnde Planungssicherheit Die Fraktion Unabhängige Liste Wiesbaden (ULW) kritisiert „den nachlässigen Umgang mit der städtischen Jugendwerkstatt“ und fordert Planungssicherheit und gerechte Löhne für Angestellte. „Es ist noch nicht lange her, da sah sich der Betriebsrat der Jugendwerkstatt dazu gezwungen, […]

Kritik an Jugendwerkstatt

 in Presse / Pressespiegel  verschlagwortet Veit Wilhelmy ULW / Wiesbadener Jugendwerkstatt WJW / Winfried Kühnl von (vor 1243 Tagen aktualisiert)
Händeschüttel und Abmachung
erschienen VRME-Paper am 12. Januar 2019 Meine Wochenschau: Die traurige Berühmtheit von ,,Filzbaden“ Wie schon 2007 könnte die Landeshauptstadt mit einer OB-Wahl in den bundes­weiten Fokus rücken / Was kommt noch raus? Von Birgit Emnet WIESBADEN. Schon einmal, vor fast zwölf Jahren, geriet Wiesbaden im Zusammenhang mit einer Oberbürger­ meisterwahl […]

Die traurige Berühmtheit von ,,Filzbaden“

 in Presse / Pressespiegel  verschlagwortet Schüler / SPD / Sven Gerich / WVV von