Monatliche Archive: November 2018


Fragen und Antworten
Fragestunde gemäß § 48 der Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2018 Immer mehr Menschen – auch in Wiesbaden – leiden unter Pollenallergien. Die Pflanzen, die am häufigsten für starke Allergien verantwortlich sind, sind die Birke und die Haselnuss. Neueste Forschungsergebnisse legen nahe, dass nicht nur Menschen sondern auch […]

Zusammenhang zwischen erhöhten Stickoxidwerten und erhöhter Allergenproduktion von Birken


Veröffentlichung in der Presse
Artikel im Wiesbadener Kurier von Birgit Emnet Verkehrsthemen dominierten die jüngste Sitzung des Ortsbeirats Rheingauviertel/Hollerborn. Neben Elterntaxis ging es um Leihräder, Ampeln und die neuen Spuren am Dürerplatz. WIESBADEN – Seit 2011 versucht der Ortsbeirat Rheingauviertel / Hollerborn, den Durchgangsverkehr im Künstlerviertel zu ordnen. Als besonders prekär wird die Situation […]

Ortsbeirat Rheingauviertel will Gefahrensituation im Künstlerviertel entschärfen



Anträge stellen
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 20.11.18 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn sollen an folgenden beiden Straßen-Kreuzungen geeignete Maßnahmen ergriffen werden um die Unfallgefährdung insbesondere von Fahrradfahrer und Fußgänger zu mindern. Straßen-Kreuzung, Karlsbader Platz Straßen-Kreuzung, Schiersteiner Str. / Loreleiring bei der JET Tankstelle […]

Maßnahmen zur Verkehrssicherung im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn


Alternativen für Diesvahrverbote schaffen
Lösungsvorschläge für eine zielgerichtete Umsetzung Die ULW Rathausfraktion forderte bereits Anfang 2017 ein Konzept  zur Umsetzung eines schrittweisen Diesel-Fahrverbots. Seinerzeit konnten sich die anderen Fraktionen leider nicht dazu durchringen, diesem Punkt zuzustimmen. „Das Thema verliert nicht an Dringlichkeit. Im Gegenteil, es muss gehandelt werden.“, so Veit Wilhelmy, ULW Rathausfraktion. In […]

Dieselfahrverbote für Wiesbaden abwenden und leichte E-Mobilität ausbauen



haltlose Behauptungen und Lügen in der Stadtverordnetenversammlung 1
Magistrat stütz sich auf haltlose Behauptungen In der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 forderte die ULW Rathausfraktion erneut eine Stellungnahme des Magistrat zum Thema „Hilfe zur Pflege“. Hintergrund ist der Fall eines Wiesbadener Bürgers. Er hatte einen Bestattungsvorsorgevertrag in Höhe von 5000 € abgeschlossen, wodurch ihm die sogenannte „Hilfe zur Pflege“ verweigerte […]

Hat Stadtrat Manjura gelogen?


Fragen und Antworten 1
Anfrage ULW Rathausfraktion vom 25.01.2018 nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Im Kontext des Artikels „Ablehnung in toto“, erschienen auf der Website „Jungewelt.de“, in dem der Fall des nunmehr verstorbenen Wiesbadener Bürgers Herrn E. thematisiert wird, stellen sich uns als Fraktion verschiedene Fragen, […]

Hilfe zur Pflege



Fragen und Antworten
Anfrage nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden, den 14.08.2018 KB: Kuffler-Gruppe Die Kuffler-Gruppe betreibt in Wiesbaden im Kurhaus und im RMCC die Gastronomie. Sie bedient sich dafür mehrerer Gesellschaften, deren Geschäftsführer jeweils die Herren Roland und Stephan Kuffler sind. Dem Publikum bekannt […]

Die Freundschaft zwischen Herrn Oberbürgermeister Sven Gerich und den Herren ...


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 08. November 2018 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Seit wann gilt eigentlich der Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft für Stickstoffdioxid? Meine Damen und Herren, der Grenzwert gilt bereits […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot ...



Antragsstellung
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 (Wiedervorlage 08.11.2018) Die Luft in Wiesbaden ist schlecht. Rund 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft werden an den beiden Messstellen (Ringkirche/ Schiersteinerstraße) gemessen. Damit wird der zulässige Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid deutlich überschritten. Die Folge: Der Ökologische Verkehrsclub Deutschland und die Deutsche […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot ...


E-Bike
Artikel im VRM E-Paper vom 15. November 2018 WIESBADEN (evb). Dass in Wiesbaden neben Elektroautos auch E-Räder, E-Roller und E-Mopeds gefördert wer­ den, das wünscht sich die LKR/ULW. Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag in die Stadtverordnetenver­ sammlung eingebracht und dafür die Mehrheit erhalten. Die Förderung der leichten E-Mobilität berge […]

Nicht nur Elektroautos fördern – ULW setzt sich für leichte ...