Anfang des Jahres 2018 wollen wir als ULW-Fraktion wohl etwas Einmaliges in der Stadtgeschichte tun.
Wir wollen 10.000 Euro, der uns insgesamt pro Kalenderjahr zur Verfügung stehenden 85.000 Euro unserer Fraktionsgeldmittel, an den Steuerzahler zurückgeben. Geld, das von uns nicht beansprucht wurde und nun nicht, wie bei den anderen Fraktionen üblich, für „Sinnvolles“ ausgegeben wird und wurde.
Mit dem Amt für Stadtverordnetenversammlung werden wir in den nächsten Tagen klären, wie dieses Geld zweckgebunden im Sinne der Stadt einen kleinen Beitrag zur Senkung des Haushaltsdefizits oder als kleine Investition genutzt werden kann.
Den anderen Rathausfraktionen stehen zusammengerechnet jährlich Mittel von über 2.000.000 Euro zu Verfügung. Würden sie unserem Beispiel proportional folgen, käme man auf die beachtliche Summe von rund 245.000 Euro, die an den Steuerzahler zurückginge – abgerundet wohlgemerkt. Eine Rückzahlung in solch einer Höhe wäre eine schöne Geste, ein Zeichen an den Steuerzahler verstanden zu haben. Doch es bleibt beim Konjunktiv.
Die ULW-Rathausfraktion lebt hingegen vor, was sie auf kommunaler Ebene schon lange fordert: Sparsamkeit und Kostensenkung in der Verwaltung sowie die Bekämpfung von Steuermittelverschwendung.
Bei den 10.000 Euro die unsere Fraktion den Bürgerinnen und Bürgern zurückgeben will, soll es aber nicht bleiben. Auch das ganze Jahr 2018 werden wir Vorbild sein und mit den uns zur Verfügung gestellten Mitteln verantwortungsvoll zu haushalten. Vielleicht nehmen sich die Kooperationsregierung aus SPD, CDU und Grünen, sowie die Opposition von AfD, Linke und Piraten, FDP und die FWBL an uns ein Beispiel und geben dann auch etwas von dem zurück, dass sie leider teils als Selbstverständlichkeit betrachten: Ihr Fraktionsgeld.
Veit Wilhelmy (ULW) wünscht den Wiesbadener Steuerzahlern einen guten Start im neuen Jahr!