Zwei Anträge reichen offenbar nicht für ein Verbot
Wiesbaden – In gleich zwei Anträgen stand ein Wildtierverbot für Zirkusse in Wiesbaden auf der Tagesordnung der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Die ULW hatte auf zahlreiche Bürger-Hinweise reagiert und beantragt, dass die Stadt Wiesbaden keine städtischen Flächen an Zirkusse mit Wildtieren zu vermieten. Bestehende Verträge sollten hingegen eingehalten werden. Außerdem sollten die rechtlichen Möglichkeiten eines generellen Tierverbots in Zirkussen geprüft werden.
Damit hatte die Fraktion den weitestgehenden Antrag gestellt. Da die Fraktion Linke und Piraten ihren ursprünglichen Antrag um diese Punkte erweitert hatte, machte es keinen Sinn, über zwei ähnliche Anträge zu diskutieren.
Die Rathausfraktion ULW nahm es sportlich, zog den eigenen Antrag zurück und unterstützte den „nun fast identischen“ Antrag von Linken & Piraten – in seiner schriftlichen Begründung.
„Der Vortrag von Herrn von Semen hat hingegen nicht dazu beigetragen, bei den anderen Fraktionen um Zustimmung zu werben“, sagte Veit Wilhelmy (ULW).
Die Stadtverordnetenversammlung stimmte schließlich dafür, den entsprechenden Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit zurückzuverweisen, um ihn dort grundsätzlich zu diskutieren. Das versteht Wilhelmy nicht. „Jeder ist für den Tierschutz, doch dann kommt fast immer ein Aber.“
Der Stadtverordnete der ULW Rathausfraktion ist enttäuscht vom fehlenden politischen Mut. In der Debatte seien allerlei merkwürdige Argumente gebracht worden.
„Einmal hieß es, für ein Verbot sei der Bund zuständig und die Stadt könne nichts machen. Dann hieß es, ein Verbot mache keinen Sinn, weil es andere Flächen gäbe. Dann hieß es, man soll es doch den Leuten überlassen, ob sie zu so einem Zirkus hingehen oder – man könne doch auch auf anderem Weg dagegen sein, man könne doch demonstrieren“, so Wilhelmy.
Schließlich hätten bereits über 70 Städte in Deutschland Wildtiere bei Zirkusauftritten verboten.