Jährliche Archive: 2017


Veröffentlichung ULW in der Presse
ULW – Fraktion stellt Anfrage zur Verbesserung der Lebensumstände für die Bewohner des Moritz-Lang-Heims der Altenhilfe Wiesbaden gGmbH Die Zustände im Wiesbadener Moritz-Lang-Heim, ein Altenheim in Trägerschaft der städtischen Altenhilfe Wiesbaden gGmbH, sind für die Bewohnerinnen und Bewohner zurzeit schwer ertragbar. In mehrerlei Hinsicht haben sich die Lebensumstände der Senioren […]

Schlechte Zustände im Moritz-Lang-Heim


Veröffentlichung ULW in der Presse
Die Rathausfraktion ULW fragt, was niemand fragt: Warum nicht das RheinMain CongressCenter nach seiner Fertigstellung gewinnbringend verkaufen, die Schulden der Stadt Wiesbaden halbieren und die eingesparten laufenden Kosten der Folgejahre für wichtige Investitionen in den Bildungsbereich nutzen? Wiesbaden hat bekanntlich viele Probleme. Die gravierendsten sind finanzieller Natur und sollen exemplarisch […]

ULW möchte Verkauf der Rhein-Main-Hallen



ULW-Fraktion will Abbau des Instandsetzungsrückstaus bis 2027 Angesichts eines „Rekord-Überschusses“ des Wiesbadener Haushalts hatte sich bereits im Frühjahr der Oberbürgermeister öffentlich Gedanken gemacht, wie man die zusätzlichen Einnahmen ausgeben könnte. Die ULW-Fraktion nimmt das Stadtoberhaupt beim Wort und hat einen Vorschlag: Abbau des Instandsetzungsrückstaus bei den Wiesbadener Bildungseinrichtungen, der von […]

ULW Rathausfraktion fordert „Bündnis für Bildung“ in Wiesbaden


Trotz vermehrter Zeitungsberichte über Legionellenbefunde in Wiesbaden verschließt sich das Umweltamt neuen Ideen und einer Kurskorrektur Des Öfteren berichteten die städtischen Tageszeitungen innerhalb der letzten Wochen über die Gefahr, dass sich aktuell wieder Legionellen im Wiesbadener Trinkwasser befinden. Diese Bakterienart kann bei Menschen unter anderem eine lebensgefährliche Lungenentzündung hervorrufen. Klingt […]

Dem Umweltamt kann niemand das Wasser reichen



ULW – Fraktion hält trotz jüngstem Gutachten zu Straßenreinigungskonzepten weiter am GiB-Vorschlag fest Ein neuer Akt des Trauerspiels um die neue Straßenreinigungssatzung: Zuletzt hatte ein unabhängiges Rechtsgutachten der Bürgerinitative Gehwegreinigung in Bürgerhand (GiB) die rechtliche Konformität ihres Alternativkonzepts zur Straßensäuberung bescheinigt. Als also nach dem positiven Gutachten des Verwaltungsrechtlers Gerhard […]

Juristisch sauber, politisch schlampig


ULW – Fraktion beklagt Umgang der Stadtführung mit Bürgerinitiative „Gehwegreinigung in Bürgerhand“ (GiB)  Die ULW RAthausfraktion findet den Umgang des Ordnungsdezernenten mit der Bürgerinitiative GiB und ihrem Konzept ungeheuerlich. LAut Fraktion muss der Magistrat hier einschreiten. Was war geschehen? Veit Wilhelmy von der ULW schildert die Vorgänge so: „Im September […]

Ein Musterbeispiel an Bürgerengagement – Teil 1



Fragen und Antworten
Anfrage der ULW-Fraktion über Planungskosten der Stadt Wiesbaden in 2016 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt regelmäßig über Machbarkeitsstudien, Planungskosten, Gutachten, sowie Informations- und Kommunikationskonzepte. Dabei geht es oft um hohe Summen. Dazu stellten wir als Fraktion nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung folgende Frage: Wieviel Geld hat die Stadt Wiesbaden im Jahr […]

Über 1.530.000€ für Machbarkeitsstudien und Gutachten


Überraschende Erkenntnisse beim ULW – Bürgerdialog Die Rathaus-Fraktion des Stadtverordneten Veit Wilhelmy hatte am 1. Juli im Georg-Buch-Haus einen Bürgerdialog „Wiesbaden sauberer machen“ abgehalten. Ausgangspunkt war der Prüfantrag an den Magistrat, der einen Maßnahmenkatalog mit 34 Punkten evaluiert hatte, der aber selbst in Summe das „Stickoxid-Problem Wiesbadens“ nicht lösen wird, […]

„Magistrats-Maßnahmen nur Schaumschlägerei“



Rathausfraktion ULW setzt sich vergeblich für Flüchtlingshelfer-Initiative ein Wiesbaden – Es war bereits nach 22.30 Uhr, als als letzter Tagesordnungspunkt in der Stadtverordnetenversammlung das „Integrationskonzept für geflüchtete Menschen in Wiesbaden“ aufgerufen wurde. „Nichts gegen Anträge über Dialog-Prozesse, Live-Streaming, E-Partizipation oder ein Glas Sekt für die neuen Dezernenten der Kenia-Kooperation, aber […]

Änderungsantrag zum Integrationskonzept für Geflüchtete scheitert an Ignoranz der etablierten ...


Artikel im Wiesbadener Kurier von Manfred Knispel WIESBADEN (MK). Der 34-Punkte-Plan, mit dem die Stadt ein mögliches generelles Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Wiesbaden verhindern will, sorgt für Diskussionsstoff. Auf Facebook etwa gibt es inzwischen zahlreiche Diskussionsbeiträge, die von Vorwürfen in Richtung der Autohersteller reichen, die mit falschen Werten tricksten, bis […]

34-Punkte-Papier der Stadt Wiesbaden zum Stickoxid sorgt für Diskussion und ...