Wahlbausteine


Antworten auf ULW Antrag Fahrverbote für Diesel stellen für die ULW Rathausfraktion keine Lösung dar. Bereits im Juni letzten Jahres brachte die Fraktion einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein, leichte E-Mobilität in Wiesbaden zu fördern und auszubauen und damit Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot entgegen zu wirken. „Wir haben uns zum […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen


Grundstück Wilhelmstraße 1 weit unter Wert verkauft
Unzureichende Antwort des Magistrats auf ULW Anfrage  Bereits 2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstückes „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“. Fehlende Antworten bekräftigten die Rathausfraktion LKR&ULW Ende Januar 2019 erneut beim Magistrat Antworten zum Verkauf des Grundstückes Wilhelmstraße 1 einzufordern. Die LKR&ULW Rathausfraktion hat dem […]

Grundstück Wilhelmstraße 1 weit unter Wert verkauft



Antragsstellung
Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob die ESWE Versorgungs AG die bisherige Förderung von 50 € beim […]

Antwort auf Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, ...


Stadtverordnetenvorsteherin verbietet Rede in Atemschutzmaske. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Veit Wilhelmy: „Ich bin mit dem Fahrrad hergekommen und hatte Schwierigkeiten zu atmen!“. Frau Gabriel mahnte zur Abnahme der Atemschutzmaske. Die Rede wurde von Tumulten begleitet. Stadtverordneter und Vorsitzender der ULW Veit Wilhelmy zeigt sich „verständnislos“: mit einem Verzicht auf Diesel-Fahrverbote in der […]

Vorsitzender der ULW Veit Wilhelmy sorgt für Eklat in der ...



ULW-Fraktion will Abbau des Instandsetzungsrückstaus bis 2027 Angesichts eines „Rekord-Überschusses“ des Wiesbadener Haushalts hatte sich bereits im Frühjahr der Oberbürgermeister öffentlich Gedanken gemacht, wie man die zusätzlichen Einnahmen ausgeben könnte. Die ULW-Fraktion nimmt das Stadtoberhaupt beim Wort und hat einen Vorschlag: Abbau des Instandsetzungsrückstaus bei den Wiesbadener Bildungseinrichtungen, der von […]

ULW Rathausfraktion fordert „Bündnis für Bildung“ in Wiesbaden