ULW im Parlament


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 15. März 2018 Es gilt das gesprochene Wort. Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Weit entfernt von einer verantwortungsvollen Umweltpolitik und daher für die ULW nicht nachvollziehbar nimmt die CDU-Fraktion also mit Punkt eins ihres Antrags an die […]

Stickstoffdioxid-Belastung in der Landeshauptstadt Wiesbaden


Stadtverordnetenvorsteherin verbietet Rede in Atemschutzmaske. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Veit Wilhelmy: „Ich bin mit dem Fahrrad hergekommen und hatte Schwierigkeiten zu atmen!“. Frau Gabriel mahnte zur Abnahme der Atemschutzmaske. Die Rede wurde von Tumulten begleitet. Stadtverordneter und Vorsitzender der ULW Veit Wilhelmy zeigt sich „verständnislos“: mit einem Verzicht auf Diesel-Fahrverbote in der […]

Vorsitzender der ULW Veit Wilhelmy sorgt für Eklat in der ...



Fragen und Antworten
Anfrage der ULW-Fraktion über Planungskosten der Stadt Wiesbaden in 2016 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt regelmäßig über Machbarkeitsstudien, Planungskosten, Gutachten, sowie Informations- und Kommunikationskonzepte. Dabei geht es oft um hohe Summen. Dazu stellten wir als Fraktion nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung folgende Frage: Wieviel Geld hat die Stadt Wiesbaden im Jahr […]

Über 1.530.000€ für Machbarkeitsstudien und Gutachten


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede des Stadtverordneten Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! In unserer schönen Landeshauptstadt Wiesbaden können die Leute kaum noch durchatmen – die Stickstoffdioxid-Belastung ist viel zu hoch! Wir haben innerhalb der Stadt drei Messstationen, […]

Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung in der Landeshauptstadt Wiesbaden



Antragsstellung
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 In den vergangenen vier Jahren war zur Weihnachtszeit auf dem Festplatz Gibber Kerb an der Bleichwiesenstraße in Biebrich der Wiesbadener Weihnachtscircus u. a. mit Tierdressuren zu Gast. Wiesbadener Tierfreunden jedes Alters ist dagegen daran gelegen, Tiere in ihrem angestammten Lebensraum, nicht aber im […]

Keine Vermietung kommunaler Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden an Zirkusse mit ...


Antragsstellung 1
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 Wiesbaden hat ein Stickstoffdioxid-Problem. An den Messstationen Schiersteiner Straße und Ringkirche wird der zulässige Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm/Kubikmeter seit Beginn der Messungen in 1992 bzw. 2012 deutlich überschritten. Nur an der dritten Messstation, Wiesbaden-Süd, liegen die Jahresmittelwerte seit 1998 unterhalb des Grenzwerts. Insbesondere […]

Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung in der Landeshauptstadt Wiesbaden



Anträge stellen 1
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 24. Januar 2017 Wiesbaden und der Ortsbezirk haben ein Stickstoffdioxid-Problem. An den Messstationen Schiersteiner Straße und Ringkirche wird der zulässige Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm/Kubikmeter seit Beginn der Messungen in 1992 bzw. 2012 deutlich überschritten. Nur an der dritten Messstation, Wiesbaden-Süd, liegen die Jahresmittelwerte seit […]

Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung


Anträge stellen
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 24. Mai 2016 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die neue Straßenreinigungssatzung zu Gunsten eines ergebnisoffenen Moratoriums auszusetzen. Eine überarbeitete Fassung (Aussetzen der zweiten Stufe sowie das Überarbeiten der ersten Stufe des neuen Straßenreinigungssystems) des bisherigen Konzeptes soll unter Beteiligung der […]

Dringlichkeitsantrag zur Straßenreinigungssatzung



Anträge stellen
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 30. September 2014 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf die Hauseigentümer des Anwesens Eltviller Straße 16 einzuwirken, dass die kürzlich montierten Bodenschwellen wieder entfernt werden. Eine optische Trennung zwischen dem Eingang zur Bäckerei Schröer und dem Wohnhaus-Eingang sollte, wenn möglich […]

Stolpergefahr vor Bäckerei Schröer, Eltviller Straße 16


Anträge stellen
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 21. Mai 2013 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn: – begrüßt ausdrücklich, dass Stadtbezirke mit einer geringen Einwohnerzahl stärker als bisher bei den Verfügungsmitteln berücksichtigt werden. Gegen eine Erhöhung der Mittel ist nichts einzuwenden. – lehnt die vorgeschlagene unverhältnismäßig hohe Reduzierung der Verfügungsmittel von über 10% für […]

Verfügungsmittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK im Haushaltsplan 2014/2015