Anträge der ULW in der Stadtverordnetenversammlung


Antragsstellung
Frage innerhalb der Fragestunde der Fraktion LKR&ULW nach §48 Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlungam 13.12.2018 In der Wiesbadener Öffentlichkeit werden derzeit unter anderem Fragen der Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger diskutiert. Dabei werden nicht nur Fragen der Legalität, sondern auch der Legimität, der Sensibilität und der politischen Hygiene diskutiert. […]

Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger muss offengelegt werden   Vor kurzem aktualisiert!


Antragsstellung
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 (Wiedervorlage 08.11.2018) Die Luft in Wiesbaden ist schlecht. Rund 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft werden an den beiden Messstellen (Ringkirche/ Schiersteinerstraße) gemessen. Damit wird der zulässige Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid deutlich überschritten. Die Folge: Der Ökologische Verkehrsclub Deutschland und die Deutsche […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot ...



Antragsstellung
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 In den vergangenen vier Jahren war zur Weihnachtszeit auf dem Festplatz Gibber Kerb an der Bleichwiesenstraße in Biebrich der Wiesbadener Weihnachtscircus u. a. mit Tierdressuren zu Gast. Wiesbadener Tierfreunden jedes Alters ist dagegen daran gelegen, Tiere in ihrem angestammten Lebensraum, nicht aber im […]

Keine Vermietung kommunaler Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden an Zirkusse mit ...


Antragsstellung 1
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 Wiesbaden hat ein Stickstoffdioxid-Problem. An den Messstationen Schiersteiner Straße und Ringkirche wird der zulässige Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm/Kubikmeter seit Beginn der Messungen in 1992 bzw. 2012 deutlich überschritten. Nur an der dritten Messstation, Wiesbaden-Süd, liegen die Jahresmittelwerte seit 1998 unterhalb des Grenzwerts. Insbesondere […]

Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung in der Landeshauptstadt Wiesbaden



Antragsstellung
Antrag des unabhängigen Stadtverordneten Veit Wilhelmy zur Stadtverordnetenversammlung am 21. März 2013 Die kommunale Daseinsvorsorge kann nur durch kommunale Unternehmen sichergestellt werden. Um aber nachhaltig die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs der Stadt Wiesbaden zu steigern und sicherzustellen, müssen die aktuellen Zustände bei WiBus geändert werden. Die dortigen Arbeitsbedingungen sind in […]

WiBus und ESWE Verkehr zusammenführen