Anträge der ULW in der Stadtverordnetenversammlung


Antrag der unabhängigen Liste
Die Durchgangsstraßen von Wiesbaden sind täglich überlastet. Im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn beispielsweise sind es der erste und der zweite Ring, die Schiersteiner und die Dotzheimer Straße sowie der Bereich Klarenthaler Straße/An der Ringkirche, die täglich an umweltschädlichen Staus leiden, nicht nur im Berufsverkehr. Insgesamt scheint das Straßennetz inzwischen an seiner Kapazitätsgrenze […]

Reaktivierung Aartalbahn


Antrag der unabhängigen Liste
Wiesbaden, 30. August 2019 Antrag der Stadtverordnetenfraktion ULW für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden am 14. September 2019 Glück ist, wenn man eine Wohnung hat. Dieser Spruch hat sich zu einer bedauerlichen Wahrheit manifestiert. Wohnraum ist in Wiesbaden knapp bemessen und Bürger beklagen, dass bezahlbarer Wohnraum kaum noch […]

Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden



Antrag der unabhängigen Liste
Wiesbaden, 27.03.2019 Antrag der Fraktion ULW In vielen deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreich Zwei-System-Stadtbahnsysteme eingeführt. Vorreiter dieser Tram-Train-Systeme war Karlsruhe (ab 1958), später folgten Saarbrücken (1997), Zwickau (1999), Heilbronn (2001), Kassel (2007) und Chemnitz (2016). Mit der Regionalstadtbahn Neckar-Alb befindet sich ein weiteres Netz derzeit in der […]

Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahnnetz prüfen


Antrag der unabhängigen Liste
Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob die ESWE Versorgungs AG die bisherige Förderung von 50 € beim […]

Antwort auf Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, ...



Antrag der unabhängigen Liste
Frage innerhalb der Fragestunde der Fraktion ULW nach §48 Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlungam 13.12.2018 In der Wiesbadener Öffentlichkeit werden derzeit unter anderem Fragen der Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger diskutiert. Dabei werden nicht nur Fragen der Legalität, sondern auch der Legimität, der Sensibilität und der politischen Hygiene diskutiert. […]

Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger muss offengelegt werden


Antrag der unabhängigen Liste
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 (Wiedervorlage 08.11.2018) Die Luft in Wiesbaden ist schlecht. Rund 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft werden an den beiden Messstellen (Ringkirche/ Schiersteinerstraße) gemessen. Damit wird der zulässige Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid deutlich überschritten. Die Folge: Der Ökologische Verkehrsclub Deutschland und die Deutsche […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot ...



Antrag der unabhängigen Liste
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 In den vergangenen vier Jahren war zur Weihnachtszeit auf dem Festplatz Gibber Kerb an der Bleichwiesenstraße in Biebrich der Wiesbadener Weihnachtscircus u. a. mit Tierdressuren zu Gast. Wiesbadener Tierfreunden jedes Alters ist dagegen daran gelegen, Tiere in ihrem angestammten Lebensraum, nicht aber im […]

Keine Vermietung kommunaler Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden an Zirkusse mit ...


Antrag der unabhängigen Liste 1
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 Wiesbaden hat ein Stickstoffdioxid-Problem. An den Messstationen Schiersteiner Straße und Ringkirche wird der zulässige Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm/Kubikmeter seit Beginn der Messungen in 1992 bzw. 2012 deutlich überschritten. Nur an der dritten Messstation, Wiesbaden-Süd, liegen die Jahresmittelwerte seit 1998 unterhalb des Grenzwerts. Insbesondere […]

Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung in der Landeshauptstadt Wiesbaden



Antrag der unabhängigen Liste
Antrag des unabhängigen Stadtverordneten Veit Wilhelmy zur Stadtverordnetenversammlung am 21. März 2013 Die kommunale Daseinsvorsorge kann nur durch kommunale Unternehmen sichergestellt werden. Um aber nachhaltig die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs der Stadt Wiesbaden zu steigern und sicherzustellen, müssen die aktuellen Zustände bei WiBus geändert werden. Die dortigen Arbeitsbedingungen sind in […]

WiBus und ESWE Verkehr zusammenführen