ULW im Parlament


Antragsstellung
Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob die ESWE Versorgungs AG die bisherige Förderung von 50 € beim […]

Antwort auf Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, ...


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 30.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Landeshauptstadt Wiesbaden ist derzeit bundesweit in den Medien präsent. Ein politischer und gesellschaftlicher Diskurs über Fragen des Erlaubten und Unerlaubten, des Anständigen und Unanständigen hat sich entsponnen. Ein Diskurs über die Grauzonen der Gefälligkeiten in der Politik, die […]

Vorteilsnahme



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 24.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Im Zuge des mit der OFB geschlossenen Vergleichs zu Anfang des Jahres 2016 verblieben die beiden Flurstücke 13/2 und 13/3 (Grundstück „Wohnen“ mit einer Größe von 9.913 m²) der Flur 120 bei der OFB. Der festgesetzte Kaufpreis betrug auf […]

Wilhelmstraße 1


Antragsstellung
Frage innerhalb der Fragestunde der Fraktion ULW nach §48 Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlungam 13.12.2018 In der Wiesbadener Öffentlichkeit werden derzeit unter anderem Fragen der Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger diskutiert. Dabei werden nicht nur Fragen der Legalität, sondern auch der Legimität, der Sensibilität und der politischen Hygiene diskutiert. […]

Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger muss offengelegt werden



Fragen und Antworten
Fragestunde gemäß § 48 der Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2018 Immer mehr Menschen – auch in Wiesbaden – leiden unter Pollenallergien. Die Pflanzen, die am häufigsten für starke Allergien verantwortlich sind, sind die Birke und die Haselnuss. Neueste Forschungsergebnisse legen nahe, dass nicht nur Menschen sondern auch […]

Zusammenhang zwischen erhöhten Stickoxidwerten und erhöhter Allergenproduktion von Birken


Anträge stellen
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 20.11.18 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn sollen an folgenden beiden Straßen-Kreuzungen geeignete Maßnahmen ergriffen werden um die Unfallgefährdung insbesondere von Fahrradfahrer und Fußgänger zu mindern. Straßen-Kreuzung, Karlsbader Platz Straßen-Kreuzung, Schiersteiner Str. / Loreleiring bei der JET Tankstelle […]

Maßnahmen zur Verkehrssicherung im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn



Fragen und Antworten 1
Anfrage ULW Rathausfraktion vom 25.01.2018 nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Im Kontext des Artikels „Ablehnung in toto“, erschienen auf der Website „Jungewelt.de“, in dem der Fall des nunmehr verstorbenen Wiesbadener Bürgers Herrn E. thematisiert wird, stellen sich uns als Fraktion verschiedene Fragen, […]

Hilfe zur Pflege


Fragen und Antworten
Anfrage nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden, den 14.08.2018 KB: Kuffler-Gruppe Die Kuffler-Gruppe betreibt in Wiesbaden im Kurhaus und im RMCC die Gastronomie. Sie bedient sich dafür mehrerer Gesellschaften, deren Geschäftsführer jeweils die Herren Roland und Stephan Kuffler sind. Dem Publikum bekannt […]

Die Freundschaft zwischen Herrn Oberbürgermeister Sven Gerich und den Herren ...



Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 08. November 2018 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Seit wann gilt eigentlich der Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft für Stickstoffdioxid? Meine Damen und Herren, der Grenzwert gilt bereits […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot ...


Antragsstellung
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 (Wiedervorlage 08.11.2018) Die Luft in Wiesbaden ist schlecht. Rund 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft werden an den beiden Messstellen (Ringkirche/ Schiersteinerstraße) gemessen. Damit wird der zulässige Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid deutlich überschritten. Die Folge: Der Ökologische Verkehrsclub Deutschland und die Deutsche […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot ...