Pressemitteilungen


City-Bahn Wiesbaden ist nicht die einzige Lösung
ULW-Fraktion stellt Zwei-System-Stadtbahnnetz als Alternative auf den Prüfstand Wiesbaden ist beim Thema City-Bahn gespalten. Der Graben zwischen Befürwortern und Gegnern wird immer tiefer. Die Debatte um die Verwirklichung einer Trasse ist über die Abwägung von Fakten hinaus hoch emotional geprägt. Zwei Bürgerinitiativen, die sich gegen die Verwirklichung der City-Bahn aussprechen […]

City-Bahn ist nicht die einzige Lösung für Wiesbaden


Wiesbadens grüne Lunge leidet
Bäume werden durch Misteln immer mehr in Mitleidenschaft gezogen Wiesbaden wird landläufig als „grüne Stadt“ bezeichnet. Baumbestände zieren die Straßenzüge und tragen zu einem Wohlfühleffekt für die Bürger der Stadt bei. Doch dieses Idyll droht zu zerbrechen. Die Mistel breitet sich aus und gefährdet den alt herrschaftlichen und neuen Baumbestand. […]

Wiesbadens grüne Lunge leidet



Privat oder diesntlich?
ULW stellt das Rechtsgutachten auf den Prüfstand. Fragen über Beziehungen und Freundschaften zwischen Politik und Wirtschaft. Was ist dienstlich, was ist privat? Diese Fragen werden in Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen seit geraumer Zeit dem Wiesbadener Oberbürgermeister Sven Gerich gestellt. Ein Rechtgutachten soll Auskunft darüber geben auf welche Fragen geantwortet werden muss […]

Privat oder dienstlich?


Privates Essen oder dienstliche Betriebsbesichtigung? Die ULW hinterfragt Antworten. Zentrales Thema im Revisionsausschuss war diesmal der Korruptionsvorwurf gegenüber Sven Gerich. Dabei sollte die Beziehung zwischen dem Oberbürgermeister und der Unternehmerfamilie Kuffler unter die Lupe genommen werden. Vor der Vergabe des RMCC Catering wurden Sven Gerich, Detlev Bendel und Henning Wossidlo […]

Es ist Zeit für eindeutige Antworten Herr Gerich!



Gerich antwortet nicht zufriedenstellend
Antworten von Herrn Gerich werfen weitere Fragen auf Herr Gerich hatte in der Sondersitzung des Revisionsausschusses erklärt, dass er sich an die Einzelheiten seines Andalusien-Urlaubs mit Ralph Schüler wie Hotels, Restaurants oder Kostenrahmen nicht erinnern kann, aber er ist sich ganz sicher, dass er genau die Hälfte der Kosten in […]

„Selektives Erinnerungsvermögen oder zielgerichtete Verschleierungstaktik?“


Stellungsnahme bleibt aus
ULW erwartet ehrliche und umfassende Stellungnahmen zu Vorwürfen  Nicht wir tragen durch unseren Ansatz der Aufklärung zum schlechten Image der Stadt bei, sondern diejenigen, deren Handlungsweisen eben Filzbaden verkörpern. Die Frage „Haben bei der Stadt oder einer städtischen Gesellschaft Angestellte oder auch verbeamtete Mitglieder des Aufsichtsrates der WVV seit dem […]

Herr Gerich schweigt weiter



Fraktion zeigt wegen Verdacht auf Untreue an
2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstücks „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“, nun hakt die ULW nach. „Vor dem Hintergrund andauernder Fragen um Legalität, Legitimität und Sensibilität in der Wiesbadener Kommunalpolitik – in Presse und Politik gern und häufig unter dem Stichwort ‚Schlammschlacht‘ subsumiert – […]

ULW fragt nach: Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue


Zusammenarbeit WJW
Die ULW kritisiert den nachlässigen Umgang mit der städtischen Jugendwerkstatt und fordert Planungssicherheit und gerecht Löhne für die Angestellten Es ist noch nicht lange her, da sah sich der Betriebsrat der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) dazu gezwungen, einen Brandrief an die kommunalen Entscheidungsträger zu schreiben. Die Beschäftigten, u.a. Jugendliche, die Schwierigkeiten […]

Immer wieder die WJW



Kostenerhöhung Friedhöfe
Gebührenerhöhung sorgt für Unmut und Unverständnis Der diesjährige Jahreswechsel schafft in Wiesbaden Unmut über jüngst getroffene Entscheidungen. Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat eine Gebührenerhöhung auf Friedhöfen ab dem 1. Januar 2019 beschlossen. Wiesbaden geht an das Thema Gebührenanpassung auf Friedhöfen rein wirtschaftlich heran. Um Kosten zu decken war ursprünglich eine […]

Wer kann sich sterben noch leisten?


Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der ULW Rathausfraktion werden bei der […]

Nur die Spitze des Eisbergs