Pressemitteilungen


Auftragsvergabe an Knettenbrech und Gurdulic dubios
Rathausfraktion LKR&ULW kritisiert Auftragsvergabe an Knettenbrech und Gurdulic. Bereits in ihrer Pressemeldung Anfang Mai thematisierte die LKR&ULW Rathausfraktion die Auftragsvergabe der Restmüllentsorgung an den Müllentsorger Knettenbrech + Gurdulic (K+G): Die Vergabe selbst war dubios, war sie doch auf den Unternehmer Steffen Gurdulic zugeschnitten und ließ der Konkurrenz keine ernsthafte Chance; […]

Fall „Gurdulic“: Wettbewerbsverzerrung und Steuergeldverschwendung


Waldrodung in Wiesbaden
Eine städtische GmbH, die Politik macht und ein Unternehmer, der Fakten schafft: Die ULW Rathausfraktion fragt sich, wer in Wiesbaden eigentlich die Politik gestaltet – Magistrat und Stadtverordnetenversammlung oder doch Privatpersonen und Eigenbetriebe? Der Müllentsorgungsbetrieb „Knettenbrech + Gurdulic“ (G+K) hat in den letzten Wochen in Wiesbaden große mediale und politische […]

Kommunalpolitischer Kahlschlag in Wiesbaden



Die Oberbürgermeisterwahl bekommt einen Gegenkandidaten
Veit Wilhelmy wappnet sich zum Duell auf Augenhöhe Nach jahrelanger Suche nach einem Politiker, der sich mit einer Gegenkandidatur gegen Sonnenkönig Sven Gerich lächerlich macht, sorgt der Vorsitzende der ULW in allen Etagen des Rathauses endlich für das ersehnte Aufatmen! Denn: Veit Wilhelmy will seinen lang gehegten Plan, den SPD-Oberbürgermeister abzulösen, endlich […]

Oberbürgermeisterwahl 2019: Endlich ein Gegenkandidat!


Stadtverordnetenvorsteherin verbietet Rede in Atemschutzmaske. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Veit Wilhelmy: „Ich bin mit dem Fahrrad hergekommen und hatte Schwierigkeiten zu atmen!“. Frau Gabriel mahnte zur Abnahme der Atemschutzmaske. Die Rede wurde von Tumulten begleitet. Stadtverordneter und Vorsitzender der ULW Veit Wilhelmy zeigt sich „verständnislos“: mit einem Verzicht auf Diesel-Fahrverbote in der […]

Vorsitzender der ULW Veit Wilhelmy sorgt für Eklat in der ...



Dieselfahrverbote zulässig
Die LKR&ULW Rathausfraktion forderte den Magistrat bereits in ihrem Antrag vom Februar 2017 auf, ein Konzept zur Stickstoffdioxid-Verringerung zu erarbeiten und ein zeitliches sowie schrittweises Dieselfahrverbot zu prüfen. Erst kürzlich traf das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine weitreichende Entscheidung: Ein Diesel-Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in deutschen Innenstädten ist zulässig. Derzeit klagt die […]

Die LKR&ULW Rathausfraktion forderte bereits Anfang 2017 ein Konzept ...


Vertreterbegehren Citybahn
LKR&ULW Rathausfraktion will Verknüpfung mit anderer Wahl „Im Gegensatz zur Kenia-Kooperation und der AfD nehmen wir Bürgerbeteiligung auch bei der Citybahn ernst“, sagte Veit Wilhelmy stellvertretender Vorsitzender der LKR&ULW-Rathausfraktion anlässlich der Abstimmung über ein City-Bahn-Vertreterbegehren. SPD, CDU, Grüne und AfD hatten in der Stadtverordnetenversammlung stattdessen einen Beschluss gefasst, das Vertreterbegehren […]

Vertreterbegehren zur City-Bahn kostengünstig durchführen



Haushalt der Stadt Wiesbaden
Die LKR&ULW bleibt bei ihrer Kritik am Haushalt: Trotz eines Rekords an Steuereinnahmen, einer florierenden Wirtschaftslage und positiven Konjunkturaussichten hält es die Stadt nicht für notwendig, Schuldenabbau zu betreiben und dem Sanierungsstau an unseren Schulen effektiv ein Ende zu setzen. Pressemitteilung 2. Januar 2018 Betrachtet man die wirtschaftliche Situation unserer […]

Doppelhaushalt 2018/19: Kein Schuldenabbau sowie notwendige Mittel für Sanierungsstau an ...


ULW-Fraktion will 10.000 € zurück geben an Steuerzahler
Anfang des Jahres 2018 wollen wir als LKR&ULW-Fraktion wohl etwas Einmaliges in der Stadtgeschichte tun. Wir wollen 10.000 Euro, der uns insgesamt pro Kalenderjahr zur Verfügung stehenden 85.000 Euro unserer Fraktionsgeldmittel, an den Steuerzahler zurückgeben. Geld, das von uns nicht beansprucht wurde und nun nicht, wie bei den anderen Fraktionen […]

Nicht nur gute Vorsätze – sondern Handeln mit gutem Beispiel ...



Streckenprüfung Citybahn Wiesbaden
Die LKR&ULW Stadtverordnetenfraktion wünscht sich, dass die Citybahn umfassend geprüft wird und eventuell sinnvolle Ergänzungen nicht von vorne herein ausgeschlossen werden. „Grundsätzlich ist es sehr zu begrüßen, dass sich die Stadt und die lokale Nahverkehrsorganisation relativ ausführlich mit zukunftsfähigen ÖPNV-Modellen beschäftigen,“ so der Stadtverordnete Veit Wilhelmy (ULW)„bedauerlicherweise wird jedoch die […]

Citybahntrassen bitte vollständig prüfen


Veröffentlichung in der Presse
LKR&ULW – Fraktion stellt Anfrage zur Verbesserung der Lebensumstände für die Bewohner des Moritz-Lang-Heims der Altenhilfe Wiesbaden gGmbH Die Zustände im Wiesbadener Moritz-Lang-Heim, ein Altenheim in Trägerschaft der städtischen Altenhilfe Wiesbaden gGmbH, sind für die Bewohnerinnen und Bewohner zurzeit schwer ertragbar. In mehrerlei Hinsicht haben sich die Lebensumstände der Senioren […]

Schlechte Zustände im Moritz-Lang-Heim