Presse


Kostenerhöhung Friedhöfe
Gebührenerhöhung sorgt für Unmut und Unverständnis Der diesjährige Jahreswechsel schafft in Wiesbaden Unmut über jüngst getroffene Entscheidungen. Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat eine Gebührenerhöhung auf Friedhöfen ab dem 1. Januar 2019 beschlossen. Wiesbaden geht an das Thema Gebührenanpassung auf Friedhöfen rein wirtschaftlich heran. Um Kosten zu decken war ursprünglich eine […]

Wer kann sich sterben noch leisten?


Jugend Werhstatt Wiesbaden WJW
erschienen e-paper fr-online am 14. Januar 2019 Kritik an Jugendwerkstatt Wiesbaden Mangelnde Planungssicherheit Die Fraktion Unabhängige Liste Wiesbaden (ULW) kritisiert „den nachlässigen Umgang mit der städtischen Jugendwerkstatt“ und fordert Planungssicherheit und gerechte Löhne für Angestellte. „Es ist noch nicht lange her, da sah sich der Betriebsrat der Jugendwerkstatt dazu gezwungen, […]

Kritik an Jugendwerkstatt



Händeschüttel und Abmachung
erschienen VRME-Paper am 12. Januar 2019 Meine Wochenschau: Die traurige Berühmtheit von ,,Filzbaden“ Wie schon 2007 könnte die Landeshauptstadt mit einer OB-Wahl in den bundes­weiten Fokus rücken / Was kommt noch raus? Von Birgit Emnet WIESBADEN. Schon einmal, vor fast zwölf Jahren, geriet Wiesbaden im Zusammenhang mit einer Oberbürger­ meisterwahl […]

Die traurige Berühmtheit von ,,Filzbaden“


Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
https://akkzeitung.de/2018121236217/politik-verwaltung/nur-die-spitze-des-eisbergs.html ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der ULW Rathausfraktion werden bei […]

Nur die Spitze des Eisbergs



Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der ULW Rathausfraktion werden bei der […]

Nur die Spitze des Eisbergs


Günter Wallraff und Veit Wilhelmy (ULW)
ULW begrüßt das Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts in der Causa „Wallraff/RTL  gegen Helios“ und kritisiert deren damalige (Teil)Privatisierung.  Nun ist es amtlich: RTL darf die 2016 im Fernsehen ausgestrahlten Bilder über die Zustände in der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) weiterhin nutzen und verbreiten. Die TV-Sendung „Team Wallraff – Reporter undercover“ legte 2016 […]

„Es war ein riesiger politischer Fehler, die HSK zu privatisieren“



Einsparungen statt Steuerverschwendung
ULW Rathausfraktion nimmt das Thema ernst und wollte 120 Millionen Euro im Haushalt 2018/19 einsparen In der Vorweihnachtszeit lockt der Einzelhandel mit neuen betörenden Angeboten. Der „Schlussverkauf“ wurde von „Black Friday“ oder „Cyber-Week“ abgelöst, händeringend wird durch Rabatte, Aktionen und Angebote um die Gunst der Kunden, de facto um Ihr […]

Schuldenhauptstadt Wiesbaden


Freundschaftsdienste
Mitte Oktober feierte die ULW-Rathausfraktion zur Halbzeit-Feier der Kommunalwahl-Periode, mit dem provokanten Titel „Räterepublik Filzbaden“. Wie richtig man mit dieser These liegt, zeigt die ausführliche Berichterstattung der letzten Wochen. „Freundschaften“ prägen und beeinflussen Geschäftsbeziehungen und Ausschreibungen. Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik, Vorteilsnahme und persönliche Interessen scheinen elementare Elemente auf der […]

Wiesbaden: Filz, Vetternwirtschaft und Korruption



Veröffentlichung in der Presse
Artikel im Wiesbadener Kurier von Birgit Emnet Verkehrsthemen dominierten die jüngste Sitzung des Ortsbeirats Rheingauviertel/Hollerborn. Neben Elterntaxis ging es um Leihräder, Ampeln und die neuen Spuren am Dürerplatz. WIESBADEN – Seit 2011 versucht der Ortsbeirat Rheingauviertel / Hollerborn, den Durchgangsverkehr im Künstlerviertel zu ordnen. Als besonders prekär wird die Situation […]

Ortsbeirat Rheingauviertel will Gefahrensituation im Künstlerviertel entschärfen


Alternativen für Diesvahrverbote schaffen
Lösungsvorschläge für eine zielgerichtete Umsetzung Die ULW Rathausfraktion forderte bereits Anfang 2017 ein Konzept  zur Umsetzung eines schrittweisen Diesel-Fahrverbots. Seinerzeit konnten sich die anderen Fraktionen leider nicht dazu durchringen, diesem Punkt zuzustimmen. „Das Thema verliert nicht an Dringlichkeit. Im Gegenteil, es muss gehandelt werden.“, so Veit Wilhelmy, ULW Rathausfraktion. In […]

Dieselfahrverbote für Wiesbaden abwenden und leichte E-Mobilität ausbauen