Presse


Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
https://akkzeitung.de/2018121236217/politik-verwaltung/nur-die-spitze-des-eisbergs.html LKR&ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der LKR&ULW Rathausfraktion werden bei […]

Nur die Spitze des Eisbergs


Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
LKR&ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der LKR&ULW Rathausfraktion werden bei der […]

Nur die Spitze des Eisbergs   Vor kurzem aktualisiert!



Günter Wallraff und Veit Wilhelmy (ULW)
LKR&ULW begrüßt das Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts in der Causa „Wallraff/RTL  gegen Helios“ und kritisiert deren damalige (Teil)Privatisierung.  Nun ist es amtlich: RTL darf die 2016 im Fernsehen ausgestrahlten Bilder über die Zustände in der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) weiterhin nutzen und verbreiten. Die TV-Sendung „Team Wallraff – Reporter undercover“ legte 2016 […]

„Es war ein riesiger politischer Fehler, die HSK zu privatisieren“


Einsparungen statt Steuerverschwendung
LKR&ULW Rathausfraktion nimmt das Thema ernst und wollte 120 Millionen Euro im Haushalt 2018/19 einsparen In der Vorweihnachtszeit lockt der Einzelhandel mit neuen betörenden Angeboten. Der „Schlussverkauf“ wurde von „Black Friday“ oder „Cyber-Week“ abgelöst, händeringend wird durch Rabatte, Aktionen und Angebote um die Gunst der Kunden, de facto um Ihr […]

Schuldenhauptstadt Wiesbaden



Freundschaftsdienste
Mitte Oktober feierte die LKR&ULW-Rathausfraktion zur Halbzeit-Feier der Kommunalwahl-Periode, mit dem provokanten Titel „Räterepublik Filzbaden“. Wie richtig man mit dieser These liegt, zeigt die ausführliche Berichterstattung der letzten Wochen. „Freundschaften“ prägen und beeinflussen Geschäftsbeziehungen und Ausschreibungen. Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik, Vorteilsnahme und persönliche Interessen scheinen elementare Elemente auf der […]

Wiesbaden: Filz, Vetternwirtschaft und Korruption


Veröffentlichung in der Presse
Artikel im Wiesbadener Kurier von Birgit Emnet Verkehrsthemen dominierten die jüngste Sitzung des Ortsbeirats Rheingauviertel/Hollerborn. Neben Elterntaxis ging es um Leihräder, Ampeln und die neuen Spuren am Dürerplatz. WIESBADEN – Seit 2011 versucht der Ortsbeirat Rheingauviertel / Hollerborn, den Durchgangsverkehr im Künstlerviertel zu ordnen. Als besonders prekär wird die Situation […]

Ortsbeirat Rheingauviertel will Gefahrensituation im Künstlerviertel entschärfen



Alternativen für Diesvahrverbote schaffen
Lösungsvorschläge für eine zielgerichtete Umsetzung Die LKR & ULW Rathausfraktion forderte bereits Anfang 2017 ein Konzept  zur Umsetzung eines schrittweisen Diesel-Fahrverbots. Seinerzeit konnten sich die anderen Fraktionen leider nicht dazu durchringen, diesem Punkt zuzustimmen. „Das Thema verliert nicht an Dringlichkeit. Im Gegenteil, es muss gehandelt werden.“, so Veit Wilhelmy, LKR […]

Dieselfahrverbote für Wiesbaden abwenden und leichte E-Mobilität ausbauen


haltlose Behauptungen und Lügen in der Stadtverordnetenversammlung 1
Magistrat stütz sich auf haltlose Behauptungen In der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 forderte die LKR&ULW Rathausfraktion erneut eine Stellungnahme des Magistrat zum Thema „Hilfe zur Pflege“. Hintergrund ist der Fall eines Wiesbadener Bürgers. Er hatte einen Bestattungsvorsorgevertrag in Höhe von 5000 € abgeschlossen, wodurch ihm die sogenannte „Hilfe zur Pflege“ verweigerte […]

Hat Stadtrat Manjura gelogen?



E-Bike
Artikel im VRM E-Paper vom 15. November 2018 WIESBADEN (evb). Dass in Wiesbaden neben Elektroautos auch E-Räder, E-Roller und E-Mopeds gefördert wer­ den, das wünscht sich die LKR/ULW. Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag in die Stadtverordnetenver­ sammlung eingebracht und dafür die Mehrheit erhalten. Die Förderung der leichten E-Mobilität berge […]

Nicht nur Elektroautos fördern – ULW setzt sich für leichte ...


Wiesbadener Politik und Vetternwirtschaft
Ist dieser erstrebenswerte Zustand in Wiesbaden real oder Fiktion Laut Definition ist Transparenz ein erstrebenswert gehaltener Zustand frei zugänglicher Information und stetiger Rechenschaft über Abläufe, Sachverhalte, Vorgaben und Entscheidungsprozesse. Aktuelle Geschehnisse rücken das Wort „erstrebenswert“ in den Fokus. In Wiesbaden sieht die Realität nämlich ganz anders aus. Verflechtungen zwischen Wirtschaft […]

Transparenz in der Politik als Basis für Bürgervertrauen