ULW


Antragsstellung
Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018 Antrag Der Magistrat wird gebeten: Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde Zu prüfen, ob die ESWE Versorgungs AG die bisherige Förderung von 50 € beim […]

Antwort auf Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, ...


Gerich antwortet nicht zufriedenstellend
Antworten von Herrn Gerich werfen weitere Fragen auf Herr Gerich hatte in der Sondersitzung des Revisionsausschusses erklärt, dass er sich an die Einzelheiten seines Andalusien-Urlaubs mit Ralph Schüler wie Hotels, Restaurants oder Kostenrahmen nicht erinnern kann, aber er ist sich ganz sicher, dass er genau die Hälfte der Kosten in […]

„Selektives Erinnerungsvermögen oder zielgerichtete Verschleierungstaktik?“



Stellungsnahme bleibt aus
ULW erwartet ehrliche und umfassende Stellungnahmen zu Vorwürfen  Nicht wir tragen durch unseren Ansatz der Aufklärung zum schlechten Image der Stadt bei, sondern diejenigen, deren Handlungsweisen eben Filzbaden verkörpern. Die Frage „Haben bei der Stadt oder einer städtischen Gesellschaft Angestellte oder auch verbeamtete Mitglieder des Aufsichtsrates der WVV seit dem […]

Herr Gerich schweigt weiter


Fraktion zeigt wegen Verdacht auf Untreue an
Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue | Politik & Verwaltung – AKK Zeitung erschienen am 30. Januar 2019 2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstücks „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“, nun hakt die ULW nach. „Vor dem Hintergrund andauernder Fragen um Legalität, Legitimität und Sensibilität […]

ULW fragt nach



Fragen und Antworten
Wiesbaden, 30.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Die Landeshauptstadt Wiesbaden ist derzeit bundesweit in den Medien präsent. Ein politischer und gesellschaftlicher Diskurs über Fragen des Erlaubten und Unerlaubten, des Anständigen und Unanständigen hat sich entsponnen. Ein Diskurs über die Grauzonen der Gefälligkeiten in der Politik, die […]

Vorteilsnahme


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 24.01.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Im Zuge des mit der OFB geschlossenen Vergleichs zu Anfang des Jahres 2016 verblieben die beiden Flurstücke 13/2 und 13/3 (Grundstück „Wohnen“ mit einer Größe von 9.913 m²) der Flur 120 bei der OFB. Der festgesetzte Kaufpreis betrug auf […]

Wilhelmstraße 1



Fraktion zeigt wegen Verdacht auf Untreue an
2016 kam es zur Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf des Grundstücks „Parkhaus Rhein-Main-Hallen/ Wilhelmstraße“, nun hakt die ULW nach. „Vor dem Hintergrund andauernder Fragen um Legalität, Legitimität und Sensibilität in der Wiesbadener Kommunalpolitik – in Presse und Politik gern und häufig unter dem Stichwort ‚Schlammschlacht‘ subsumiert – […]

ULW fragt nach: Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue


Elektrofahrrad
Artikel erschienen im Wiesbadener Kurier 19.01.2019 „Mein Rad“-Verleihsystem wird um Pedelecs erweitert und Wiesbaden plant Kaufprämie für Lastenfahrräder. Andere Städte greifen für die Verkehrswende aber tiefer in die Tasche. WIESBADEN – Keine langwierige und teure Parkplatzsuche, wenig Verbrauch, geringe Anschaffungskosten und hoch nach Sonnenberg fahren ist damit auch kein Problem: […]

Bei Förderung von E-Rädern hinkt Wiesbaden hinterher



Villa in Spanien
erschienen e-paper fr-online am 11. Januar 2019 Den Spanienurlaub spen­diert Wiesbaden Ex-Stadtwerkechef zeigt sich selbst an, weil er Gerich Hotel- und Restaurantbesuche gezahlt haben will VON MADELEINE RECKMANN Das Durcheinander von Skandalen um Geldtransfers und Einla- dungen, die ein Politiker nicht annehmen sollte, ist um eine Af­färe reicher. Dieses Mal […]

Den Spanienurlaub spendiert


Zusammenarbeit WJW
Die ULW kritisiert den nachlässigen Umgang mit der städtischen Jugendwerkstatt und fordert Planungssicherheit und gerecht Löhne für die Angestellten Es ist noch nicht lange her, da sah sich der Betriebsrat der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) dazu gezwungen, einen Brandrief an die kommunalen Entscheidungsträger zu schreiben. Die Beschäftigten, u.a. Jugendliche, die Schwierigkeiten […]

Immer wieder die WJW