ULW


Anträge stellen
Wiesbaden, 11. September 2019 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Die Durchgangsstraßen von Wiesbaden sind täglich überlastet. In unserem Ortsbezirk sind es der 1. und der 2. Ring, die Schiersteiner und die Dotzheimer Straße sowie der Bereich Klarenthaler Straße/An der Ringkirche, die täglich an umweltschädlichen Staus, nicht nur im Berufsverkehr, leiden. […]

Reaktivierung Aartalbahn


Unzufriedenstellende Antwort des Magistrats hinsichtlicht Nutzen-Kosten-Untersuchung City-Bahn
ULW Rathausfraktion erhält unzufriedenstellende Antwort des Magistrats Bereits im Mai hat die ULW Rathausfraktion eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die aktuelle Planungsvariante der City-Bahn beim Magistrat angefragt. Vier Monate später kommt die ernüchternde Antwort. Nämlich, dass aktuell nicht wirklich geantwortet werden kann. Wiesbadens Mühlen mahlen langsam. Aber so langsam? Das darf […]

Nutzen-Kosten-Untersuchung für aktuelle City-Bahn-Streckenführung bleibt aus



Antragsstellung
Wiesbaden, 30. August 2019 Antrag der Stadtverordnetenfraktion ULW für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden am 14. September 2019 Glück ist, wenn man eine Wohnung hat. Dieser Spruch hat sich zu einer bedauerlichen Wahrheit manifestiert. Wohnraum ist in Wiesbaden knapp bemessen und Bürger beklagen, dass bezahlbarer Wohnraum kaum noch […]

Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden


Monteur-Unterkünfte verdrängen Mietangebote
Wiesbaden, 03.09.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden hat einen Mangel an Wohnraum. Der damit verbundene steigende Bedarf steigt stetig. Laut Prognose von Statista steigt die Nachfrage nach Wohnraum in Wiesbaden im Zeitraum von 2006 bis 2025 um […]

Zweckentfremdung von Wohnraum in Wiesbaden



Milieuschutzsatzung
Die Rüdesheimer Straße ist kein Einzelfall Glück ist, wenn man eine Wohnung hat. Dieser Spruch hat sich zu einer bedauerlichen Wahrheit manifestiert. Wohnraum ist in Wiesbaden knapp bemessen und Bürger beklagen, dass bezahlbarer Wohnraum kaum noch zu finden ist. Die Immobilie ‚Rüdesheimer Straße 23‘ ist an den Investor IWS – […]

Mieter in Wiesbaden sorgen sich um ihre Zukunft


Monteur-Unterkünfte verdrängen Mietangebote
Ganze Mehrfamilienhäuser in Monteur-Unterkünfte umgewandelt Man könnte meinen Wiesbaden platzt aus allen Nähten. Neubauprojekte werden vorangetrieben und der stetig wachsende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum schein nicht gestillt werden zu können. Umso mehr verwundert es, dass bestehender Wohnraum mehr und mehr zweckentfremdet wird. Die Umwandlung in Monteur-Unterkünfte ist ein lukratives Geschäft. […]

Wohnraumverdrängung in Wiesbaden



Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2019 Es gilt das gesprochene Wort Nun zu Dir Gert-Uwe / sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mende, als Sozialdemokrat ohne Parteibuch erlaube ich mir aus 30 Jahren SPD-Erfahrung das sozialdemokratische „Du“ auch bei Dir bei zu behalten. Ich möchte mich natürlich […]

Rede für OB-Amtsübergabe an Gert-Uwe Mende


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2019 Es gilt das gesprochene Wort Sven, vor lauter Aufregung habe ich als „freilaufender Sozialdemokrat“ die eintrainierte Anrede und das übliche formalistische „Protokoll“ fast vergessen. Fast.   Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte SVV Kolleginnen und Kollegen und Magistratsmitglieder, Sehr […]

Rede zur Verabschiedung von Oberbürgermeister Sven Gerich



Tariflohn für WJW Mitarbeiter
Die ULW fordert tarifgebundene, gerechte Löhne für die Mitarbeiter der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) Aktuell ist die WJW wieder in die Schlagzeilen geraten. Ein politischer Diskurs zur Lage und Zukunft der WJW ist entflammt. Namhafte Politiker, wie die ehemalige grüne OB-Kandidatin Christiane Hinninger und auch Sozialdezernent Christoph Manjura melden sich zu […]

Tarifbindung muss schnellstmöglich her


E-Roller schließt Lücke im Möbilitätsleitbild der Stadt Wiesbaden
Seit gut einer Woche sind Elektro-Tretroller in Deutschland zugelassen Die ULW Wiesbaden setzt sich fortwährend dafür ein, dass kleine Elektrofahrzeugen, wie beispielsweise E-Roller oder E-Räder, in das Mobilitätskonzept der Stadt Wiesbaden aufgenommen werden. Bereits im letzten Jahr hatte die Fraktion zur Förderung sogenannter leichter E-Mobilität einen Antrag an den Magistrat […]

Rollen die E-Scooter auch bald in Wiesbaden?