Fraktion


Die ULW lud erstmals gemeinsam mit der LKR zu einem Neujahrsempfang ein Interessierte Bürger und Mitglieder von ULW und LKR trafen im Bürgersaal des Georg-Buch-Hauses im Wiesbadener Westend erstmals zu einem Neujahrsempfang zusammen. Bei feinen Häppchen und mit einem Glas in der Hand tauschten sich die Anwesenden einige Stunden lang […]

Bei Getränken und Häppchen


Die ULW macht sich für ein Dieselfahrverbot stark Am kommenden Dienstag, 24. Januar, steht er bereits in der Sitzung des Ortsbeirats Rheingauviertel/Hollerborn auf der Tagesordnung, doch auch in die nächste Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar soll er kommen – der Antrag der ULW, der für eine Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung in der […]

Dem Stadtverordneten Wilhelmy stinkt’s



Artikel auf Wiesbadenaktuell.de von Daniel Becker Mit einem Paukenschlag endete die Stadtverordnetenversammlung am späten Donnerstagabend im Wiesbadener Rathaus. 59 Stadtpolitiker haben sich gegen die zweite Stufe der eigentlich demnächst starteten Straßenreinigungssatzung gestoppt. Die Ablehnung der neuen Straßenreinigungssatzung zum 1. Januar 2016 in Wiesbaden wirksam wurde, war bei den Bürger groß. Die […]

Abstimmung. Stadtverordnetenversammlung kippt die zweite Stufe der neuen Straßenreinigungssatzung


Anregungen und Forderungen endlich berücksichtigen Mit einer überwältigenden Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung gestern beschlossen, die zweite Stufe der neuen Straßenreinigungssystematik auszusetzen. Ein Votum, das viele Ortsbeiräte und Bürger glücklich stimmt, denn sie hatten die neue Systematik entschieden abgelehnt. Alle Fraktionen zeigten Veränderungsbereitschaft, nur die CDU beharrte auf der neuen Satzung, […]

Straßenreinigungssatzung gekippt: Ein erster Erfolg für die Bürger



ULW kritisiert Sitzungsvorlage und appelliert an andere Fraktionen, Bürgerkritik ernstzunehmen Es gibt derzeit kaum ein Thema in der Landeshauptstadt das die Bürger so erzürnt wie die Straßenreinigungssystematik. Ob Ortsbeiräte, die Bürgerinitiative Gehwegreinigung in Bürgerhand (GiB) oder Politiker im Rathaus: Viele sehen die zweite Stufe der neuen Systematik kritisch, die der […]

Straßenreinigungssatzung: Neue Besen kehren nicht immer gut


Artikel im Wiesbadener Kurier von Birgit Emnet Beim Mieterbund Wiesbaden sollen sie Schlange stehen, die Mieter der GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH, denen in den letzten Tagen und Wochen Mieterhöhungen zugestellt wurden. Wegen der „nicht unerheblichen Mieterhöhungen, die in vielen Fällen die Betroffenen an die Grenzen ihrer Belastbarkeit bringen“, fordert jetzt […]

Mieterbund Wiesbaden fordert GWW auf, die Mieterhöhungen zurückzunehmen



15 Gäste bei der ersten öffentlichen Fraktionssitzung von ALFA & ULW Die neue Stadtverordnetenfraktion ALFA & Unabhängige Liste Wiesbaden ist nun arbeitsfähig. Einen Monat nach der Gründung bezog sie den neuen Fraktionsraum im Rathaus und bat im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung interessierte Bürger um ihre Beteiligung. 15 Wiesbadener nahmen die […]

Straßenreinigung, Bürgerbeteiligung und Steuergeldverschwendung bewegen die Wiesbadener


Anfrage an den Magistrat und Kritik an Mieterhöhungen Wie der heutigen Lokalpresse zu entnehmen ist, haben Mieter von nicht-preisgebundenen Wohnungen der GWW in den vergangenen Wochen Mieterhöhungen per Post erhalten: Nicht nur bei den Betroffenen, auch bei der ULW stoßen die Erhöhungen auf Unverständnis. Da die ULW von den Mieterhöhungen […]

Interessenskonflikt zwischen den Funktionen von Bürgermeister Arno Goßmann



Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 24. Mai 2016 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die neue Straßenreinigungssatzung zu Gunsten eines ergebnisoffenen Moratoriums auszusetzen. Eine überarbeitete Fassung (Aussetzen der zweiten Stufe sowie das Überarbeiten der ersten Stufe des neuen Straßenreinigungssystems) des bisherigen Konzeptes soll unter Beteiligung der […]

Dringlichkeitsantrag zur Straßenreinigungssatzung


Artikel auf Wiesbadenaktuell.de von Petra Schumann Jetzt wächst zusammen, was in den Augen vieler Bürger nun wirklich nicht zusammen gehört. ALFA & ULW gründen mit Datum vom 28. April, eine gemeinsame Rathaus-Fraktion. Wird jetzt aus der Schnittmenge von ganz Links und ultra Rechts das neue Liberal oder schweißen die Fraktionsmittel von […]

Neue Fraktion. ALFA & ULW finden unerwartet zusammen