„Selektives Erinnerungsvermögen oder zielgerichtete Verschleierungstaktik?“


Antworten von Herrn Gerich werfen weitere Fragen auf

Herr Gerich hatte in der Sondersitzung des Revisionsausschusses erklärt, dass er sich an die Einzelheiten seines Andalusien-Urlaubs mit Ralph Schüler wie Hotels, Restaurants oder Kostenrahmen nicht erinnern kann, aber er ist sich ganz sicher, dass er genau die Hälfte der Kosten in bar, natürlich zusammen mit allen Belegen Herrn Schüler in einer Klarsichtfolie übergeben hätte. Wäre es eine Plastiktüte gewesen, käme man sich vor wie in einem schlechten amerikanischen Gangster-Film – so könnte man die Angaben des Oberbürgermeisters bewerten.

Genauso verhalte es sich mit dem Termin am 05.08.2015 bei Gerichs „Unternehmerfreund“ Herrn Kuffler in Frankfurt. Dieses Gespräch fand mitten im Vergabeverfahren (für die Cateringleistungen des RMCC) statt. Auch hier könne sich Gerich nicht an Einzelheiten des Treffens mit Herrn Kuffler erinnern, aber er wüsste doch ganz genau, so Gerich, „dass über eine Vergabe des Auftrags fürs Rhein-Main-Congress-Center garantiert nicht gesprochen wurde.“

Das einzige Thema, das die Anwesenheit von Herrn Wossidlo bei diesem Termin sinnvoll erscheinen lässt, ist möglicherweise die Vergabe des Caterings im RMCC! Wossidlo war zu dem Zeitpunkt Baubereichsleiter des Rhein-Main-Congress-Center.

Auch die Antwort auf die Frage nach dem Grund ist denkwürdig. Gerich wörtlich: „Ich habe eine Schwäche für Großküchen, die sehe ich mir gerne an.“ Die Nachfrage, ob Gerich sich auch andere Küchen anderer Bewerber ansähe, beantwortete er wörtlich mit: „Nein, die kenne ich gar nicht.“

Die Vergabeempfehlung für den RMCC-Auftrag an Kuffler erfolgte dann im zeitlichen Zusammenhang nur drei Monate später, durch Herrn Ingo Wessel, einem langjährigen Freund und Vertrauten von Herrn Kuffler aus München.

Diese neue Erkenntnis werfe nun neue Fragen auf. „Weitere Verantwortliche und Wissensträger müssen in der nächsten Sondersitzung des Revisionsausschusses befragt werden. Dazu gehören Herr Wossidlo, Herr Stadtrat a. D. Detlev Bendel, genauso Herr Edel-Waldmann und Herr Schäfer als ehemalige Verantwortliche um das RMCC“.

Auch müsse man das Gutachten der Rechtsanwälte Andreä und Partner darüber, welche Fragen denn OB Gerich beantworten müsse oder solle, näher untersuchen.

1) Wer hat dieses Gutachten wann beauftragt?

2) Was ist der konkrete Anlass für die Beauftragung?

3) Wieviel hat es gekostet?

4) Wer hat es bezahlt?

5) Setzt sich das Gutachten mit einer dienstlichen oder privaten Angelegenheit auseinander?

Wenn ein Gutachten vom OB in Auftrag gegeben worden wäre mit der Frage, ob der OB getroffene Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Revisionsausschusses im Rahmen seiner Rechtsaufsicht hätte beanstanden müssen, so hätte dies innerhalb einer bestimmten Frist erfolgen müssen. Gerich hatte das Gutachten aber viel später in Auftrag gegeben.

Es muss darüber nachgeforscht werden, ob Herr Gerich das Rechtsgutachten erst in Auftrag gegeben hat, als ihm bewusst wurde, dass er auf Fragen der Stadtverordneten und der Fraktionen tatsächlich antworten muss. Es muss eine Transparenzoffensive stattfinden, die diesen Namen wirklich verdient. Alle diese Fragen müssen schnell aufgeklärt werden, bevor der OB in den Ruhestand entschwebt!

Kommentar erstellen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.