Jährliche Archive: 2019


ULW Rathausfraktion lehnt Haushaltsentwurf zur Schulsanierung ab Gestern tagten die Wiesbadener Stadtverordneten über den Haushalt 2020/21. Schwerpunktthemen sind Ausbau der Kinderbetreuung, Schulen sowie Sicherheit und Ordnung. Nichts desto trotz wird der Investitionsetat für Schulsanierung im aktuellen Haushaltsentwurf halbiert auf 27,7 Millionen Euro. Die Schülerzahlen in Wiesbaden steigen und unsere Schulen […]

Darf es noch ein bisschen mehr sein?


Auditorium Veranstaltung Mobilität 365
Gesundheit im Fokus des Wiesbadener Mobilitätsleitbildes Es wurde spät am 12. November 2019 in Wiesbaden. Im Rhein Main Congress Center (RMCC) fand gestern das zweite Symposium, von insgesamt vier, zum Mobilitätsleitbild der Stadt Wiesbaden statt. Die gestrige Veranstaltung konzentrierte sich auf das Schwerpunktthema Gesundheit. Interessenvertreter aus rund 80 verschiedenen Gruppierungen […]

Mobilität um jeden Preis?



ULW-Antrag zur Reaktivierung der Aartalbahn scheitert durch Stimmen der Kooperation
ULW-Antrag zur Reaktivierung der Aartalbahn scheitert durch Stimmen der Kooperation Wiesbaden erstickt am Verkehr. Bewohner der Stadt und Pendler vergeuden ihre Lebenszeit im Stau. Sei es im eigenen Auto oder auch in Bussen des ÖPNV. Das Straßennetz scheint seine Kapazitätsgrenze erreicht zu haben und droht zu kollabieren. Die dringende Notwendigkeit […]

Grüne blockieren Verkehrsverlagerung auf die Schiene


Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 31. Oktober 2019 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Wir wollen heute mit unserem Antrag zum Thema Mobilität, der die Reaktivierung der Aartalbahn zum Gegenstand hat, einen konstruktiven Beitrag für die […]

Reaktivierung Aartalbahn



Veröffentlichung ULW in der Presse
VRME-Paper, 4.11.2019 Von Matthias Laux Stadtverordnete debattieren über die Reaktivierung der Aartalbahn: Die Bedenken überwiegen WIESBADEN. Es war exakt 21.56 Uhr am fortgeschrittenen Donnerstagabend, als ein weiterer Vorstoß zur Reaktivierung der Aartalbahn sein schroffes Ende fand: Die Stadtverordnetenversammlung hatte abgestimmt – und mehrheitlich beschlossen, dass der Antrag der Fraktion ULW […]

Allein mit Strecke ist ,,kein Staat zu machen“


Antrag der unabhängigen Liste
Die Durchgangsstraßen von Wiesbaden sind täglich überlastet. Im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn beispielsweise sind es der erste und der zweite Ring, die Schiersteiner und die Dotzheimer Straße sowie der Bereich Klarenthaler Straße/An der Ringkirche, die täglich an umweltschädlichen Staus leiden, nicht nur im Berufsverkehr. Insgesamt scheint das Straßennetz inzwischen an seiner Kapazitätsgrenze […]

Reaktivierung Aartalbahn



Anträge stellen
Wiesbaden, 11. September 2019 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Die Durchgangsstraßen von Wiesbaden sind täglich überlastet. In unserem Ortsbezirk sind es der 1. und der 2. Ring, die Schiersteiner und die Dotzheimer Straße sowie der Bereich Klarenthaler Straße/An der Ringkirche, die täglich an umweltschädlichen Staus, nicht nur im Berufsverkehr, leiden. […]

Reaktivierung Aartalbahn


Unzufriedenstellende Antwort des Magistrats hinsichtlicht Nutzen-Kosten-Untersuchung City-Bahn
ULW Rathausfraktion erhält unzufriedenstellende Antwort des Magistrats Bereits im Mai hat die ULW Rathausfraktion eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die aktuelle Planungsvariante der City-Bahn beim Magistrat angefragt. Vier Monate später kommt die ernüchternde Antwort. Nämlich, dass aktuell nicht wirklich geantwortet werden kann. Wiesbadens Mühlen mahlen langsam. Aber so langsam? Das darf […]

Nutzen-Kosten-Untersuchung für aktuelle City-Bahn-Streckenführung bleibt aus



Antrag der unabhängigen Liste
Wiesbaden, 30. August 2019 Antrag der Stadtverordnetenfraktion ULW für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden am 14. September 2019 Glück ist, wenn man eine Wohnung hat. Dieser Spruch hat sich zu einer bedauerlichen Wahrheit manifestiert. Wohnraum ist in Wiesbaden knapp bemessen und Bürger beklagen, dass bezahlbarer Wohnraum kaum noch […]

Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden


Fragen und Antworten
Wiesbaden, 03.09.2019 Anfrage der Fraktion ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden hat einen Mangel an Wohnraum. Der damit verbundene steigende Bedarf steigt stetig. Laut Prognose von Statista steigt die Nachfrage nach Wohnraum in Wiesbaden im Zeitraum von 2006 bis 2025 um […]

Zweckentfremdung von Wohnraum in Wiesbaden