Tägliche Archive: 21. November 2018


Alternativen für Diesvahrverbote schaffen
Lösungsvorschläge für eine zielgerichtete Umsetzung Die ULW Rathausfraktion forderte bereits Anfang 2017 ein Konzept  zur Umsetzung eines schrittweisen Diesel-Fahrverbots. Seinerzeit konnten sich die anderen Fraktionen leider nicht dazu durchringen, diesem Punkt zuzustimmen. „Das Thema verliert nicht an Dringlichkeit. Im Gegenteil, es muss gehandelt werden.“, so Veit Wilhelmy, ULW Rathausfraktion. In […]

Dieselfahrverbote für Wiesbaden abwenden und leichte E-Mobilität ausbauen   Vor kurzem aktualisiert!


haltlose Behauptungen und Lügen in der Stadtverordnetenversammlung 1
Magistrat stütz sich auf haltlose Behauptungen In der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 forderte die ULW Rathausfraktion erneut eine Stellungnahme des Magistrat zum Thema „Hilfe zur Pflege“. Hintergrund ist der Fall eines Wiesbadener Bürgers. Er hatte einen Bestattungsvorsorgevertrag in Höhe von 5000 € abgeschlossen, wodurch ihm die sogenannte „Hilfe zur Pflege“ verweigerte […]

Hat Stadtrat Manjura gelogen?   Vor kurzem aktualisiert!



Fragen und Antworten 1
Anfrage ULW Rathausfraktion vom 25.01.2018 nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Im Kontext des Artikels „Ablehnung in toto“, erschienen auf der Website „Jungewelt.de“, in dem der Fall des nunmehr verstorbenen Wiesbadener Bürgers Herrn E. thematisiert wird, stellen sich uns als Fraktion verschiedene Fragen, […]

Hilfe zur Pflege   Vor kurzem aktualisiert!


Fragen und Antworten
Anfrage nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause Wiesbaden, den 14.08.2018 KB: Kuffler-Gruppe Die Kuffler-Gruppe betreibt in Wiesbaden im Kurhaus und im RMCC die Gastronomie. Sie bedient sich dafür mehrerer Gesellschaften, deren Geschäftsführer jeweils die Herren Roland und Stephan Kuffler sind. Dem Publikum bekannt […]

Die Freundschaft zwischen Herrn Oberbürgermeister Sven Gerich und den Herren ...



Reden Rathausfraktion ULW&LKR Wiesbaden Veit Wilhelmy
Rede von Veit Wilhelmy (ULW) zur Stadtverordnetenversammlung am 08. November 2018 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Kollegen! Seit wann gilt eigentlich der Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft für Stickstoffdioxid? Meine Damen und Herren, der Grenzwert gilt bereits […]

Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot ...