Vertreterbegehren zur City-Bahn kostengünstig durchführen


ULW Rathausfraktion will Verknüpfung mit anderer Wahl

„Im Gegensatz zur Kenia-Kooperation und der AfD nehmen wir Bürgerbeteiligung auch bei der Citybahn ernst“, sagte Veit Wilhelmy stellvertretender Vorsitzender der ULW-Rathausfraktion anlässlich der Abstimmung über ein City-Bahn-Vertreterbegehren.

SPD, CDU, Grüne und AfD hatten in der Stadtverordnetenversammlung stattdessen einen Beschluss gefasst, das Vertreterbegehren zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beschließen.  Die ULW-Fraktion hätte einem Grundsatzbeschluß über ein Vertreterbegehren zugestimmt.

„Wir sind nicht nur davon überzeugt, dass die Bürger ein grundsätzliches Recht haben, über eine Bau- und Infrastrukturmaßnahme dieses historischen Ausmaßes abzustimmen, sondern das sie das auch tun sollen“, so Wilhelmy weiter.

Die City-Bahn prägt den aktuellen politischen Diskurs der Parteien und Wiesbadener untereinander zu Recht: Handelt es sich doch um die größte Infrastrukturmaßnahme der Nachkriegszeit. Die Citybahn wird das Stadtbild und das Leben der Wiesbadener nachhaltig verändern.

Über den richtigen Zeitpunkt wann das Vertreterbegehren durchzuführen ist, kann man diskutieren, die Verschiebung der Grundsatzentscheidung aber hält Wilhelmy für falsch.

Die ULW Rathausfraktion hält die Citybahn grundsätzlich für sinnvoll und notwendig, wird aber alle Detailplanungen kritisch unter die Lupe nehmen und keinesfalls automatisch abnicken.

Kommentar erstellen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.