Jährliche Archive: 2018


Antragsstellung
Frage innerhalb der Fragestunde der Fraktion LKR&ULW nach §48 Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlungam 13.12.2018 In der Wiesbadener Öffentlichkeit werden derzeit unter anderem Fragen der Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger diskutiert. Dabei werden nicht nur Fragen der Legalität, sondern auch der Legimität, der Sensibilität und der politischen Hygiene diskutiert. […]

Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger muss offengelegt werden   Vor kurzem aktualisiert!


Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
https://akkzeitung.de/2018121236217/politik-verwaltung/nur-die-spitze-des-eisbergs.html LKR&ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der LKR&ULW Rathausfraktion werden bei […]

Nur die Spitze des Eisbergs



Eisberg mit kleinem sichtbaren Teil
LKR&ULW-Fraktion fragt nach Vorteilsnahmen von Magistratsmitgliedern   Die Pressemeldungen reißen nicht ab. Seit Wochen wird über Vetternwirtschaft zwischen Vertreten aus Politik und Wirtschaft berichtet. Dabei stehen insbesondere die Herren Lorenz und Schüler in der Kritik. Öffentliche Stellungnahmen der Herren blieben bisher aus. Aus Sicht der LKR&ULW Rathausfraktion werden bei der […]

Nur die Spitze des Eisbergs   Vor kurzem aktualisiert!


Günter Wallraff und Veit Wilhelmy (ULW)
LKR&ULW begrüßt das Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts in der Causa „Wallraff/RTL  gegen Helios“ und kritisiert deren damalige (Teil)Privatisierung.  Nun ist es amtlich: RTL darf die 2016 im Fernsehen ausgestrahlten Bilder über die Zustände in der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) weiterhin nutzen und verbreiten. Die TV-Sendung „Team Wallraff – Reporter undercover“ legte 2016 […]

„Es war ein riesiger politischer Fehler, die HSK zu privatisieren“



Einsparungen statt Steuerverschwendung
LKR&ULW Rathausfraktion nimmt das Thema ernst und wollte 120 Millionen Euro im Haushalt 2018/19 einsparen In der Vorweihnachtszeit lockt der Einzelhandel mit neuen betörenden Angeboten. Der „Schlussverkauf“ wurde von „Black Friday“ oder „Cyber-Week“ abgelöst, händeringend wird durch Rabatte, Aktionen und Angebote um die Gunst der Kunden, de facto um Ihr […]

Schuldenhauptstadt Wiesbaden


Freundschaftsdienste
Mitte Oktober feierte die LKR&ULW-Rathausfraktion zur Halbzeit-Feier der Kommunalwahl-Periode, mit dem provokanten Titel „Räterepublik Filzbaden“. Wie richtig man mit dieser These liegt, zeigt die ausführliche Berichterstattung der letzten Wochen. „Freundschaften“ prägen und beeinflussen Geschäftsbeziehungen und Ausschreibungen. Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik, Vorteilsnahme und persönliche Interessen scheinen elementare Elemente auf der […]

Wiesbaden: Filz, Vetternwirtschaft und Korruption



Fragen und Antworten
Fragestunde gemäß § 48 der Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2018 Immer mehr Menschen – auch in Wiesbaden – leiden unter Pollenallergien. Die Pflanzen, die am häufigsten für starke Allergien verantwortlich sind, sind die Birke und die Haselnuss. Neueste Forschungsergebnisse legen nahe, dass nicht nur Menschen sondern auch […]

Zusammenhang zwischen erhöhten Stickoxidwerten und erhöhter Allergenproduktion von Birken


Veröffentlichung in der Presse
Artikel im Wiesbadener Kurier von Birgit Emnet Verkehrsthemen dominierten die jüngste Sitzung des Ortsbeirats Rheingauviertel/Hollerborn. Neben Elterntaxis ging es um Leihräder, Ampeln und die neuen Spuren am Dürerplatz. WIESBADEN – Seit 2011 versucht der Ortsbeirat Rheingauviertel / Hollerborn, den Durchgangsverkehr im Künstlerviertel zu ordnen. Als besonders prekär wird die Situation […]

Ortsbeirat Rheingauviertel will Gefahrensituation im Künstlerviertel entschärfen



Anträge stellen
Antrag der ULW zur Ortsbeiratssitzung am 20.11.18 Der Ortsbeirat Rheingauviertel-Hollerborn möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn sollen an folgenden beiden Straßen-Kreuzungen geeignete Maßnahmen ergriffen werden um die Unfallgefährdung insbesondere von Fahrradfahrer und Fußgänger zu mindern. Straßen-Kreuzung, Karlsbader Platz Straßen-Kreuzung, Schiersteiner Str. / Loreleiring bei der JET Tankstelle […]

Maßnahmen zur Verkehrssicherung im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn


Alternativen für Diesvahrverbote schaffen
Lösungsvorschläge für eine zielgerichtete Umsetzung Die LKR & ULW Rathausfraktion forderte bereits Anfang 2017 ein Konzept  zur Umsetzung eines schrittweisen Diesel-Fahrverbots. Seinerzeit konnten sich die anderen Fraktionen leider nicht dazu durchringen, diesem Punkt zuzustimmen. „Das Thema verliert nicht an Dringlichkeit. Im Gegenteil, es muss gehandelt werden.“, so Veit Wilhelmy, LKR […]

Dieselfahrverbote für Wiesbaden abwenden und leichte E-Mobilität ausbauen