Abstimmung. Stadtverordnetenversammlung kippt die zweite Stufe der neuen Straßenreinigungssatzung


Artikel auf Wiesbadenaktuell.de von Daniel Becker

Mit einem Paukenschlag endete die Stadtverordnetenversammlung am späten Donnerstagabend im Wiesbadener Rathaus. 59 Stadtpolitiker haben sich gegen die zweite Stufe der eigentlich demnächst starteten Straßenreinigungssatzung gestoppt.

Die Ablehnung der neuen Straßenreinigungssatzung zum 1. Januar 2016 in Wiesbaden wirksam wurde, war bei den Bürger groß. Die zweite Stufe der von dem zuständigen Ordnungsdezernats Dr. Oliver Franz (CDU) entwickelten Straßenreinigungssystematik sollte Ende des Jahres wirksam werden. Dazu kommt es jetzt erst einmal nicht. Denn am Donnerstagabend hat die Stadtverordnetenversammlung diese Stufe gekippt. Artikel öffnen

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